CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
19.12.2017 11:12
Graffiti-Schmiererein im Hauptausschuss
Dirk Schmidt, Ratsmitglied

„SPD und Grüne machen es sich zu einfach, wenn sie die Verantwortung für nicht entfernte Graffiti an öffentlichen Gebäuden auf die städtischen Hausmeister ab-schieben“, kritisiert Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU) Ausführungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden am letzten Mittwoch im Rathaus. Dort beriet der Hauptausschuss einen Antrag der CDU-Fraktion. Diese wollte 200.000 Euro gegen diese Art von Sachbeschädigung an öffentlichen Gebäuden und Flächen bereitgestellt wissen.

Neben dem allgemeinen Topf für Graffiti-Beseitigungen forderte die CDU eine konkrete Haushaltsposition für die neu hergerichtete Buseloh-Brücke. „Die Brücke wurde umgehend nach Fertigstellung mit Graffiti beschmutzt. Für die Brücke gibt es aber keinen Hausmeister. Wer ist hier verantwortlich?“ fragt Dirk Schmidt (CDU). Im Laufe der Verhandlungen wurde klar, dass für die Entfernung der Schmierereien noch die ausführende Baufirma verantwortlich ist. Die Brücke ist noch nicht in städtische Verantwortung übergeben worden. Die Stadtverwaltung wird in der Zwischenzeit noch mal prüfen, ob im Baubudget noch Geld für einen Schutzanstrich vorhanden ist.

In den letzten Jahren hat die CDU-Fraktion immer wieder Vorschläge gemacht, wie Graffiti-Schmierereien, insbesondere sogenannte Tags, bekämpft werden können. Ein Förderprogramm des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) zur Beseitigung von Schmierereien im Umfeld von Bahnhöfen und Haltepunkten wurde bewusst nicht genutzt.

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