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12.09.2017 16:48
WAZ vom 12.09.2017 "Politik lässt Chance auf Millionen sausen" - Stadtdirektor hat offensichtlich Nachholbedarf bei Förderprogrammen
Dirk Schmidt, Ratsmitglied

In den Sommerferien hatte Stadtdirektor Townsend (SPD) in einer Hau-Ruck-Aktion den Ältestenrat geladen. Nur wenige Stunden hatten die Fraktionen, um ihre Teilnahme an der Sitzung sicherzustellen, Beratungsunterlagen gab es keine.

Angeblich gab es eine ebenfalls kurzfristige Information des Landes, dass es Fördermittel für einen Schwimmbad-Neubau geben könnte. Voraussetzung sei jedoch, dass dieser Neubau sich in einem ISEK-Gebiet befindet. Diese Voraussetzungen erfüllen die Standorte in der Südfeldmark und in Werne, nicht jedoch der Stadtteil Höntrop.
„Die CDU hat sich in der Ratssitzung im Juli klar zum Standort Höntrop bekannt. Wenn dann aber der Rat gegen unsere Stimmen entschieden hat, ergebnisoffen beide Standorte in Wattenscheid zu prüfen, dann passt es nicht ins Bild, umgehend für einen Standort einen Förderantrag zu stellen“, so CDU-Ratsmitglied Dirk Schmidt. "Die von Stadtdirektor Townsend plötzlich gefundenen Fördermittel hätten in die zuvor erfolgten Beratungen um das Hallenfreibad in Höntrop mit einbezogen werden müssen oder es hätte eine neue Beratung in städtischen Gremien erfolgen müssen. Eine kurzfristige Information über den Ältestenrat ist nicht ausreichend", kritisiert das Ratsmitglied aus Wattenscheid weiter.

Der Stadtdirektor hätte – wenn er Entscheidungsbedarf sieht – eine nach der Gemeindeordnung vorgesehene Dringlichkeitsentscheidung herbeiführen müssen. Darüber hinaus hatte der Ältestenrat keine Möglichkeit, sich mit den Fraktionen abzustimmen, denn der Förderantrag hätte noch am selben Tag eingereicht werden müssen. "Das besagte Förderprogramm existiert bereits seit 2015 und muss der Verwaltung bekannt gewesen sein, denn es gab ja schon einen fertigen Förderantrag. Den stellt man ja nicht innerhalb von wenigen Stunden auf die Beine", vermutet Dirk Schmidt. Als Ergebnis der Beratungen des Sportausschusses am vergangenen Freitag wird die Verwaltung nun alle in Frage kommenden Förderprogramme auflisten.

Offensichtlich existiert bei der Stadtverwaltung großer Nachholbedarf beim Thema Förderprogramme. „Bereits bei der Förderung für den Neubau des Eingangsgebäudes am Eisenbahnmuseum Dahlhausen hat der Stadtdirektor Townsend Fördermittel nicht in Anspruch nehmen können, weil er zu spät reagiert hat“, erinnert Dirk Schmidt.

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