Aktuelle Mitteilungen - Informationen rund um die Arbeit der CDU-Ratsfraktion

Auf dieser Seite finden Sie die letzten Informationen der CDU-Ratsfraktion. Bei Interesse können Sie auch gerne in unserem Archiv nachsehen oder dirkt nach bestimmten Begriffen suchen. 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
09. August 2017
Dirk Caemmerer, Ratsmitglied


Aufgrund mangelnder Pflege breitet sich das Straßenbegleitgrün immer weiter aus. Es kommt zu Verengungen von Geh- und Radwegen. So auch beim kombinierten Geh- und Radweg entlang der Propst-Hellmich-Promenade zwischen der Saarlandstraße und der Bahnhofstraße in Wattenscheid.

Dirk Caemmerer, Wattenscheider Ratsmitglied: „Mittlerweile hat sich die Breite des kombinierten Geh- und Radweges halbiert. Immer wieder kommt es zu gegenseitigen Behinderungen, insbesondere wenn Menschen mit Kinderwagen, mit kleinen Kindern an der Hand, oder Menschen mit Gehhilfen Radfahrern begegnen.“

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
27. Juli 2017
Wolfgang Horneck, Vorsitzender des Sportausschusses

„In der Diskussion um die Zukunft des Hallenfreibads in Höntrop mahne ich alle Akteure zur Sachlichkeit. Das gilt gerade für SPD und Grüne in Wattenscheid, die sich aktuell gegenseitig für das Scheitern des CDU-Antrags für einen Neubau die Verantwortung zuschieben. Den Bürgerinnen und Bürgern ist nicht mit der Frage geholfen, wer noch welchen Informationsbedarf hatte und deshalb den Antrag im Rat ablehnte“, erklärt Wolfgang Horneck (CDU), Vorsitzender des Sportausschusses der Stadt Bochum.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
25. Juli 2017
Roland Mitschke, Stellv. Fraktionsvorsitzender

Wenn die Ordnungsbehörde von Oberbürgermeister Eiskirch mit gleicher Intensität alle Verstöße gegen kommunales Ordnungsrecht ahnden will, wird sie wohl personell erheblich verstärkt werden müssen.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
25. Juli 2017
Fraktionsvorsitzender Christian Haardt

Im März hatten Oberbürgermeister und Kämmerer die Fraktionen zu einem neuen Verfahren im Vorfeld der Haushaltsberatungen eingeladen. Die Fraktionen sollten Themenschwerpunkte für den kommenden Haushalt nennen und die Verwaltung wurde mit der Prüfung beauftragt, inwieweit diese in den Haushalt aufgenommen werden können.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
18. Juli 2017
Marcus Stawars, Ratsmitglied

Die CDU-Ratsfraktion begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Planungsverbandes Kemnade, die Pläne für einen möglichen Hotelbau am Kemnader See zunächst zurückzustellen.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
14. Juli 2017
Dirk Schmidt, Ratsmitglied

„Wie erwartet haben SPD und Grüne im Rat der Stadt Bochum eine Kehrtwende hingelegt. Entgegen Presseverlautbarungen jüngst und bereits im März, hat die Koalition einen Antrag abgelehnt, die Planung für einen Neubau aufzunehmen, der bis zu 15 Mio. Euro kosten darf“, erklärt Dirk Schmidt (CDU), Ratsmitglied im Anschluss an die Ratssitzung am 13. Juli 2017. „Nicht einmal die Ratsmitglieder der SPD in Wattenscheid sind den Vorstellungen ihres Vorsitzenden Serdar Yüksel gefolgt. Sie haben nicht nur gegen die Planung, sondern auch für die Prüfung der Standortalternative in der Südfeldmark gestimmt“, so Dirk Schmidt weiter.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
10. Juli 2017
Roland Mitschke, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Der letzte Abschnitt der Kortumstraße zwischen Bongardstraße und Husemannplatz soll in 2018 ausgebaut werden. Laut Presseberichten ist mit einer Bauzeit von zwei Jahren zu rechnen.

Roland Mitschke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, hierzu: „Mit der einzurichtenden Baustelle ist - zwangsläufig - ein schwerwiegender Eingriff in den zentralen Bereich der City verbunden. Es muss alles getan werden, um die zeitliche Dauer der Baumaßnahmen auf das unvermeidbar notwendige Maß zu beschränken.“

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
10. Juli 2017
Dirk Schmidt, verkehrspoltischer Sprecher
Neues Angebot YoungTicketPLUS zum Preis von 59,95 Euro

"Ab dem nächsten Jahreswechsel wird es im VRR ein verbundweites Azubi-Ticket für gewerbliche und kaufmännische Auszubildende geben. Die Leistungen werden mit denen eines SchokoTickets für Schüler bzw. eines Semestertickets für Studenten vergleichbar sein. Zum Preis von 59,95 Euro im Abo kann dann im gesamten VRR-Gebiet gefahren werden", berichtet Ratsmitglied Dirk Schmidt aus Sitzungen des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) am Mittwoch dieser Woche.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
07. Juli 2017
Roland Mitschke, Stellv. Fraktionsvorsitzender

OB Eiskirch hat einen Grundsatzbeschluss zur Entwicklung entlang der Viktoriastraße und der Verwaltungsstandorte vorgelegt, der in der kommenden Ratssitzung zur Entscheidung ansteht.

„Die CDU-Fraktion hat einen Änderungsantrag eingebracht, der die umfängliche Verwaltungsvorlage auf das Wesentliche und derzeit auch tatsächlich Entscheidbare reduziert“, begründet Fraktionsvorsitzender Christian Haardt den Antrag.  Aus Sicht der CDU muss sichergestellt werden, dass bei diesen für die Innenstadt und die Bürgerfreundlichkeit der Stadtverwaltung relevanten Entscheidungen immer der Rat die letztendliche Entscheidung trifft.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
07. Juli 2017
Lothar Gräfingholt, Vorsitzender des Ausschusses für Beteiligungen und Controlling

Der Energiekonzern STEAG plant, zukünftig sein Auslandsgeschäft stärker auszubauen und erwägt dabei auch den Bau neuer Kohlekraftwerke.