Aktuelle Mitteilungen - Informationen rund um die Arbeit der CDU-Ratsfraktion

Auf dieser Seite finden Sie die letzten Informationen der CDU-Ratsfraktion. Bei Interesse können Sie auch gerne in unserem Archiv nachsehen oder dirkt nach bestimmten Begriffen suchen. 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
02. Februar 2015
Opelwerk I, Quelle: Presseamt Stadt Bochum
Einladung zur öffentlichen Fraktionssitzung

Offene Fraktionssitzung am
Montag, 2. Februar 2015
um 18:00 Uhr
im Technischen Rathaus
(Hans-Boeckler-Str. 19, Multifunktionsraum: 1.0.120
direkt rechts neben dem Eingang)

zu den neuen beruflichen Perspektiven für die Opel-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
28. Januar 2015
Weniger Schulbusse kamen völlig überraschend

"Scharf kritisiert hat der Schulausschuss die erst kurz vor Weihnachten bekannt gegebenen Kürzungen der BoGeStra bei dem Einsatz von Schulbussen", erklärt Ulrich Küpper, schulpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion. "Die sogenannten Einsatzwagen wurden in ihren Strecken um 45 % gekürzt. Darüber wurden die Schulen und auch die Politik erst vor Weihnachten informiert. Das ist vollkommen unbefriedigend. Es blieb keine Zeit mehr für Reaktionen." 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
26. Januar 2015
Elke Janura, Ratsmitglied

Die CDU-Fraktion ist nicht gegen Kreisverkehre und grundsätzlich auch nicht gegen Radwege.

[...]

Uns als CDU geht es darum, das Vorhandene zu erhalten!

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
23. Januar 2015
Dirk Schmidt, Sprecher im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität

Rede des Sprechers der CDU-Fraktion im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität, Dirk Schmidt, anlässlich des CDU-Änderungsantrags zum Haushalt 2015, die anteilige Defizitabsenkung bei der Bogestra zurückzunehmen, in der Sitzung des Rates am 22. Januar 2015

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
23. Januar 2015
Lothar Gräfingholt, Vorsitzender des Ausschusses für Beteiligung und Controlling

Rede des Vorsitzenden des Ausschusses für Beteiligung und Controlling, Lothar Gräfingholt, anlässlich des CDU-Änderungsantrags zum Haushalt 2015, die Gewinnausschüttung der Sparkasse aus dem Geschäftsjahr 2014 zu erhöhen, in der Sitzung des Rates am 22. Januar 2015.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
23. Januar 2015
Roland Mitschke, stellv. Fraktionsvorsitzender

Rede des stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum, Roland Mitschke, anlässlich des CDU-Änderungsantrags zum Haushalt 2015, die Hebesätze für die Realsteuer für 2015 unverändert zu belassen, in der Sitzung des Rates am 22. Januar 2015.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
23. Januar 2015
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender
Rede anlässlich der Verabschiedung des Bochumer Haushalts 2015

"Zum Sparen im städtischen Haushalt braucht man Mut, gute Ideen und Durchhaltevermögen. Drei Eigenschaften, die man bei der rot-grünen Koalition vergeblich sucht." [...] "Sparen muss man auch wollen!"

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
23. Januar 2015

CDU Ratsmitglied Dirk Caemmerer widersprach in der gestrigen Ratssitzung Karsten Finke (Grüne), der behauptet hatte, bei der Kreuzung „Am Thie“ in Eppendorf handele es sich um einen Unfallschwerpunkt, der einen Kreisverkehr notwendig mache.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
15. Januar 2015
Sitzung des Arbeitskreises Integration

Die Taten in Paris sind einzelnen radikalen Fundamentalisten zuzurechnen. In Bochum herrscht ein friedliches Miteinander aller Religionen und Kulturen. Wir distanzieren uns von Gewalt im Namen von Religion.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
08. Januar 2015
Dirk Caemmerer, Ratsmitglied

Dirk Caemmerer, Wattenscheider CDU-Ratsmitglied, freut sich über eine schnelle Reaktion des Tiefbauamtes. Nachdem er in der Ratssitzung am 13. November 2014 auf den Dauerstau im nördlichen Teil der Graf-Adolf-Straße hingewiesen und vor-geschlagen hat, im Streckenabschnitt ein absolutes Halteverbot ohne zeitliche Beschränkung anzuordnen, ist das Tiefbauamt diesem Vorschlag nun gefolgt und hat auf der südlichen Straßenseite zwischen den Einmündungen Harkortstraße und Bochumer Straße ein absolutes Halteverbot angeordnet.
Im nördlichen Teil der Graf-Adolf-Straße (Vorbehaltsnetz) kam es täglich zu Staus, weil auf der südlichen Straßenseite (Höhe des Altenheims) Fahrzeuge parkten, so dass auf dieser Seite Fahrzeuge anhalten und den Gegenverkehr abwarten mussten. Die ohnehin schon angespannte Verkehrssituation an der nahgelegenen Ampel Graf-Adolf-Straße/Bochumer Straße verschlimmert sich dadurch immens.
Schadstoff- und Lärmemissionen stiegen an. Schulbusse warteten in dem besagten Streckenabschnitt täglich über längere Zeit mit laufendem Motor auf die Schüler. Fahrzeugführer, die die Graf-Adolf-Straße aus der Bochumer Straße kommend in südwestlicher Richtung befuhren, nutzen den halben Gehweg als „Straßenverbreiterung“, um nicht stehenbleiben zu müssen. Hierdurch kam es zu Gefährdungen von Fußgängern – insbesondere von älteren Menschen. Da der Gehweguntergrund nicht für die Lasten durch Befahren ausgelegt ist, waren Beschädigungen des Gehwegs die Folge. Es entstanden Stolperfallen.
„Sowohl für die Verkehrsteilnehmer als auch für die Anwohner wurde die Situation immer unerträglicher. Durch das absolute Halteverbot können nun Staus zukünftig verhindert werden. Ich freue mich, dass das Tiefbauamt hier so schnell für Abhilfe gesorgt hat“, freut sich Caemmerer.