Dr. Stefan Jox, verkehrspolitischer Sprecher
Dr. Stefan Jox, verkehrspolitischer Sprecher
22.09.2021

Rot/Grün lehnt Antrag zur Instandhaltung und Erneuerung der Infrastruktur ab

 

In der gestrigen Sitzung des Mobilitätsausschusses wurde ein Antrag der CDU, den Haushaltsansatz zur Instandhaltung und Erneuerung der Infrastruktur um 1 Mio. Euro zu erhöhen, von Rot-Grün abgelehnt. 
 
„Es ist für alle sichtbar, dass sich die Straßendecken und die gesamte Infrastruktur in Bochum in einem teilweise sehr schlechten Zustand befinden. Durch die Ablehnung unseres Antrages wird sich daran kaum etwas ändern lassen“, meint der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Dr. Stefan Jox.  
 
Viele Bochumer Bürgerinnen und Bürger wünschen sich seit Jahren eine Verbes-serung des Zustands der Straßen, Radwege und Plätze. Durch die permanente Unterfinanzierung in diesem Bereich verringert sich auch stetig das Vermögen der Stadt. Mit den zusätzlichen Mitteln sollten verschobene oder gänzlich zurückgehaltene Maßnahmen realisiert werden.  
 
„Das Tempo der Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der Infrastruktur muss erhöht werden. Aus Sicht der CDU gelingt dies nur dann, wenn wir dafür ausreichende Gelder zur Verfügung stellen. Auch die Verwaltung geht in einer Mitteilung an den Mobilitätsausschuss aus dem Jahr 2020 davon aus, dass eine systematische Verbesserung der Straßenzustände und eine dauerhafte Verringerung des Vermögensverzehrs nur erreicht werden kann, wenn sowohl die Mittel zur baulichen Erhaltung und Erneuerung als auch zur Instandsetzung erhöht werden. Rot-Grün hat hier wieder einmal gezeigt, dass die Infrastruktur ganz unten auf ihrer Prioritätenliste steht“, so Dr. Stefan Jox abschließend.

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