29.01.2020

Gigabit-City rückt in weite Ferne

Von der Ankündigung des Oberbürgermeisters, dass Bochum "schnellste Stadt Deutschlands" wird, ist Bochum leider immer noch weit entfernt.

Mit großem Bedauern hat die CDU-Fraktion zur Kenntnis genommen, dass das Ausschreibungsverfahren zum Anschluss von Haushalten, Firmen und Schulen an das schnelle Internet mit einem Glasfaserkabel zu Verzögerungen führt.

„Für uns stellt sich die Frage“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt, „aus welchen Gründen es zu unterschiedlichen Rechtsauffassungen bei diesem Ausschreibungsverfahren zwischen der Wirtschaftsentwicklung und der Bezirksregierung kommt. Dies ist dringend zu klären. Genauso wie die Frage, warum nicht mit Bekanntwerden der rechtlichen Probleme die Bochumer Wirtschaftsentwicklung die Vergabe sofort neu ausgeschrieben hat. Die Streitigkeiten führen jetzt zu erheblichen Verzögerungen. Ein solches Verfahren sind wir von dem Geschäftsführer der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft nicht gewohnt, dass er versucht Verfahrensfehler auf andere abzuwälzen.“

Aus Sicht der CDU-Fraktion ist der Anschluss der Schulen an das Gigabit-Netz für die Schülerinnen und Schüler besonders wichtig. Der Umgang mit den digitalen Medien muss bereits in den Grundschulen beginnen und intensiv in den weiterführenden Schulen fortgeführt werden.

Roland Mitschke, Mitglied des Aufsichtsrates der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, findet es sehr seltsam, dass die Geschäftsführung die Mitglieder des Aufsichtsrates über die rechtliche Auseinandersetzung nicht informiert hat. „Nach der Gemeindeordnung ist der Oberbürgermeister sogar verpflichtet, den Rat über die Neuausschreibung zu informieren. Diese Information hat der Rat bis heute nicht erhalten und erst über die heutige Berichterstattung in der WAZ von diese Misere erfahren“, so Roland Mitschke.

Die CDU-Fraktion erwartet nun eine umfassende Aufklärung und wird in der morgigen Ratssitzung eine entsprechende Anfrage stellen. Bis Ende 2018 sollten alle Haushalte die Möglichkeit erhalten, mit Lichtgeschwindigkeit im Internet zu surfen und Bochum damit zur schnellsten Stadt Deutschlands werden. Die CDU-Fraktion fordert nun, alle Kräfte zu bündeln, um die schnellste Stadt Deutschlands zu werden.

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