Aktuelle Mitteilungen - Informationen rund um die Arbeit der CDU-Ratsfraktion

Auf dieser Seite finden Sie die letzten Informationen der CDU-Ratsfraktion. Bei Interesse können Sie auch gerne in unserem Archiv nachsehen oder dirkt nach bestimmten Begriffen suchen. 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
12. Dezember 2018
Marcus Stawars, stellv. Fraktionsvorsitzender

Der aktuelle Sozialbericht der Stadt zeigt auf, dass 12.489 Kinder in Bochum von Armut betroffen sind. In manchen Stadtteilen tritt diese Kinderarmut stärker auf als in anderen. So leben 45,6 Prozent der Kinder in Wattenscheid-Mitte von Hartz IV.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
12. Dezember 2018
Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher

„Verspätungen, komplette Zugausfälle und zu wenige Waggons pro Zug häufen sich bei der S1, S5, S8 und S68. Betroffen sind manchmal auch weitere Linien, die von der Deutschen Bahn betrieben werden. Der Verwaltungsrat des Verkehrsverbunds hat nun vom Vorstand eingefordert, dass diese Schlechtleistung angemahnt wird“, berichtet das Bochumer CDU Ratsmitglied Dirk Schmidt aus dem Verwaltungsrat des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr AöR. „Dem Fahrgast ist mit Vertragsstrafen nicht gedient, aber irgendwo muss angefangen werden, wenn die vertraglich geschuldete Leistung derartig schlecht erbracht wird. Ggf. muss die Bereitschaft bestehen, die Verträge zu kündigen und neu auszuschreiben“, so Dirk Schmidt weiter.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
10. Dezember 2018
Dirk Schmidt, Ratsmitglied

„Das neue Monatsticket des VRR für Auszubildende hat sich seit Jahresbeginn als Erfolg erwiesen“, berichtet Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion aus Gremiensitzungen des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR). Das neue Ticket wendet sich an Praktikanten, Teilnehmer an Freiwilligendiensten, Auszubildende und Studenten, deren Hochschule kein allgemeines Semesterticket anbietet. Zum Preis von 69,95 Euro pro Monat bzw. 59,95 Euro pro Monat im Abo kann damit im gesamten Verbund des VRR gefahren werden. „Für den VRR ist das Ticket ein Erfolg, weil nach der Reform die Nutzerzahlen steigen — um 12,6 Prozent beim Monatsticket und 6,9 Prozent beim Abo. Das sind mehr als 15.000 Einzelverkäufe und 53.000 Monatsabos“, so Dirk Schmidt weiter.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
04. Dezember 2018
Dr. Sascha Dewender, Ratsmitglied

In der letzten Ratssitzung stellte die CDU-Ratsfraktion eine Anfrage, ob die Möglichkeit für das Jahr 2019 besteht, den Verfügungsfonds für Hamme zur vorbereitenden Unterstützung des ISEK mit finanzieller Unterstützung der Stadt fortzuführen.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
30. November 2018
Marcus Stawars, Stellv. Fraktionsvorsitzender

In der letzten Ratssitzung haben sich SPD, Grüne und UWG:Freie Bürger für eine Beteiligung der Stadt Bochum an der GAFÖG Arbeitsförderungsgesellschaft mit Sitz in Gelsenkirchen ausgesprochen.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
29. November 2018
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

Auf Initiative der CDU-Fraktion wird die Verwaltung durch den Rat der Stadt beauftragt, mit Straßen-NRW Kontakt aufzunehmen, um im Rahmen der Überplanung des Verkehrsknotenpunktes Universitätsstraße / A 448 den Ausbau und die Verbreiterung der Rampenauffahrten von der A 448 auf die Universitätsstraße zu erreichen. Dabei sollten - so die CDU-Fraktion - durchgängig mindestens zwei, möglichst drei Fahrspuren auf der Rampenauffahrt angelegt werden.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
29. November 2018
Roland Mitschke, Stellv. Fraktionsvorsitzender

Zweieinhalb Jahre nach Aufhebung des Bebauungsplans für eine Westumgehung Gerthe hat die Verwaltung jetzt einen Rahmenplan für eine städtebauliche Entwicklung des 14 ha großen Areals vorgelegt. Während Wohnungsbau auf grundsätzliche Zustimmung stößt, zeigt sich im Stadtteil erheblicher Widerstand gegen Art und Umfang der nach dem Rahmenplan vorgesehenen Bebauungsdichte.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
27. November 2018
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum beantragt in der kommenden Ratssitzung, auf die geplante Erhöhung der Hundesteuer zu verzichten.  

Nach einer Umfrage des Bundes der Steuerzahler aus dem Jahr 2018 liegt die Stadt Bochum bereits mit ihrem Hundesteuersatz im Vergleich zu anderen Städten innerhalb Nordrhein-Westfalens im oberen Bereich.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
26. November 2018
Dr. Sascha Dewender, Ratsfmitglied

Nachdem die Metropolregion Ruhr von der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft Ende 2016 den Zuschlag für die Durchführung der Internationalen Gartenausstellung (IGA) im Jahr 2027 erhalten hat, steht fest, dass auch Bochum mit eigenen Projekten dabei sein wird. In der kommenden Ratssitzung sollen unter dem Tagesordnungspunkt „Unsere Gärten“ vorhandene und neue städtebauliche, landschaftliche und touristische Projekte der Region weiter entwickelt werden. Damit präsentiert sich das Ruhrgebiet als neue grüne Städtelandschaft.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
23. November 2018
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender


Die CDU-Fraktion begrüßt die Ansiedlung des Max-Planck-Instituts in Bochum.