Aktuelle Mitteilungen - Informationen rund um die Arbeit der CDU-Ratsfraktion

Auf dieser Seite finden Sie die letzten Informationen der CDU-Ratsfraktion. Bei Interesse können Sie auch gerne in unserem Archiv nachsehen oder dirkt nach bestimmten Begriffen suchen. 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
20. September 2018
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

„Wir freuen uns sehr über die gute Nachricht aus Düsseldorf, dass es nun doch möglich scheint, den Neubau des Bochumer Frauenhauses fördern zu können“, so Christian Haardt, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
20. September 2018
Gehweg Königsallee am Schauspielhaus

Auf dem stark frequentierten Geh- und Radweg entlang der Königsallee gegenüber dem Schauspielhaus sind im Bereich zwischen der Hattinger Straße und der Wilhelm-Stumpf-Straße deutliche Stolperkanten vorhanden. Betroffen sind Gehwegplatten und Baumscheiben, aber auch Abdeckungen von Versorgungsschächten.


CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
19. September 2018
Dirk Caemmerer, Wattenscheider Ratsmitglied

Bereits im August letzten Jahres hat das Wattenscheider CDU-Ratsmitglied Dirk Caemmerer auf den ungepflegten Zustand der Fuß- und Radwege entlang der Propst-Hellmich-Promenade aufmerksam gemacht.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
12. September 2018
Karl-Heinz Christoph, umweltpolitischer Sprecher

Nach mehrfachen Anregungen seitens der CDU wurde im Umweltausschuss am gestrigen Dienstag ein Konzept zur Einführung von Abfallkontrolleuren nun endlich beschlossen. Im Kern werden danach im Januar 2019 vier Abfallkontrolleure eingestellt.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
07. September 2018
Roland Mitschke, Stellv. Fraktionsvorsitzender

Roland Mitschke, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, ist verärgert darüber, dass der Oberbürgermeister wiederholt Anfragen von Ratsmitgliedern verspätet beantwortet.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
05. September 2018
Hans Henneke, Stellv. Fraktionsvorsitzender

Wenn die Grünen erklären: „Recht gilt grundsätzlich, hat sich nicht an Volkes Meinung zu orientieren und gilt zu jedem Zeitpunkt und für jeden Menschen.“, dann stimmt das. Bei der Frage des eigenen Machterhalts spielen Rechte anderer aber offenbar keine große Rolle.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
04. September 2018
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

„Hätte der Oberbürgermeister den Rat pflichtgemäß umfassend und frühzeitig über die Abläufe und Sachverhalte im Fall „Sami A.“ informiert, wäre die Sondersitzung des Rates überflüssig gewesen“, stellt CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt fest.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
30. August 2018

Die Mitglieder der CDU im Seniorenbeirat haben die Sommerpause genutzt, um Bilanz zu ziehen und freuen sich über die Umsetzung der Anregungen und Anfragen im Seniorenbeirat.

Bereits im Frühjahr 2016 und im Winter 2017 haben die Mitglieder des Seniorenbeirates auf die Gefahrenstelle in der Geschäftspassage am Blue Square zwischen Kortumstraße und Grabenstraße hingewiesen. Nach einem Ortstermin mit den CDU- Beiratsmitgliedern Johanna Radandt und Dieter Welzel wurde eine Anregung auf den Weg gebracht und eine Lösung mit einem rutschfesten Teppich gefunden.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
23. August 2018
Karsten Herlitz

Nicht zufriedenstellend ist eine Mitteilung der Verwaltung auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zu einer städtischen Freifläche von über 1.300 qm an der Ecke Lyren- / Weststraße. CDU-Ratsmitglied Karsten Herlitz ärgert sich, dass die Verwaltung gegen die permanente Vermüllung nichts unternimmt und keine Stellungnahme abgibt,  wie sie mit den Bürgerbeschwerden umgeht. Die Verwaltung hält weiterhin daran fest, diese Fläche zum Bau eines unterirdischen Regenrückhaltebeckens vorzuhalten. Daher ist derzeit nur eine Vermietung ohne eine Bebauung möglich.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
17. August 2018
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

Die CDU-Ratsfraktion Bochum vermisst eine klare Stellungnahme von  Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zum Fall „Sami A“.

„Schließlich ist die zuständige Ausländerbehörde und damit das Ausländeramt in Bochum für die Abschiebung klar und eindeutig verantwortlich. Die Bochumer Stadtverwaltung und damit der Oberbürgermeister sind diejenigen, die eigentlich den „Hut aufhaben. Es ist schon erstaunlich, dass auf Landesebene SPD und Grüne den Rücktritt des Integrationsministers fordern, während die Bochumer rot-grüne Koalition nicht einmal das Rückgrat hat, das Verhalten des eigenen Oberbürgermeisters in dieser Sache kritisch zu hinterfragen“, merkt CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt an.