Aktuelle Mitteilungen - Informationen rund um die Arbeit der CDU-Ratsfraktion

Auf dieser Seite finden Sie die letzten Informationen der CDU-Ratsfraktion. Bei Interesse können Sie auch gerne in unserem Archiv nachsehen oder dirkt nach bestimmten Begriffen suchen. 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
17. Oktober 2019
Wolfgang Horneck, sportpolitischer Sprecher

Im Jahr 2019 profitieren landesweit 2.348 Sportvereine vom NRW-Förderprogramm „1000 x 1000“. In Bochum erhalten 48 Sportvereine die begehrte Förderung. Dazu erklärt Wolfgang Horneck, Vorsitzender des Ausschusses für Sport und Freizeit:

„Mit 4.425.000 Euro wurde in Nordrhein-Westfalen eine Rekordförderung beim Landesprogramm erreicht, von der auch die Vereine in Bochum extrem profitieren. Die Erhöhung der Mittel ermöglicht es, alle bisher eingegangenen Anträge zu bewilligen und damit den Sport vor Ort zu fördern. Gefördert werden Sportvereine, die sich gezielt für soziale und gesundheitliche Maßnahmen sowie Bildungsvorhaben im Sport stark machen.“

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
15. Oktober 2019
Dirk Schmidt, Ratsmitglied
CDU: Übergang City-Passage zum Rathaus gestalterisch absetzen

„Der Verkehrsversuch auf der Hans-Böckler-Straße soll fortgesetzt werden. Verbesserungen sind erkennbar, aber an der Kreuzung an der Brückstraße muss die Situation weiter beobachtet werden. Handlungsbedarf sehen wir weiterhin im Übergang von der City-Passage zum Bildungs- und Verwaltungszentrum“, so Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
15. Oktober 2019
Angelika Dümenil, Ratsmitglied
CDU: Kreisverkehr Hordeler Straße wieder öffnen

Auf einer Bürgerversammlung am Donnerstag, dem 10.10.2019, stellte die Stadtverwaltung ein Gutachten zur Lösung der Verkehrsprobleme in den Stadtteilen Hofstede und Hordel vor.

„Die Ergebnisse zeigen deutlich die Ursachen der Überlastung an der Kreuzung Dorstener Straße/Riemker Straße. Es kommt zu Umgehungsverkehr durch Hordel, über die Overdyker Straße in Hamme und in Hofstede über den Dahlacker, um nur ein paar Beispiele zu nennen“, berichtet Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU). Er hatte am Donnerstagabend mit Ratsmitglied Angelika Dümenil an der Versammlung mit rund 160 Bürgern teilgenommen.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
15. Oktober 2019
Dr. Stefan Jox, Ratsmitglied
Weitergehende Maßnahmen werden geprüft

Die Stadtverwaltung hat kürzlich auf eine Anfrage von CDU-Ratsmitglied Dr. Stefan Jox zur Verkehrssituation an der Markstraße geantwortet. Die Anzahl der Verkehrsunfälle an der Abfahrt der A 448 auf die Markstraße ist immer noch sehr hoch, die Schwere der Unfälle ist allerdings zurückgegangen. Die im April dieses Jahres vom Landesbetrieb Straßen.NRW auf Anordnung der Bezirksregierung Arnsberg aufgestellten Warntafeln mit Blinklichtern auf der A 448 zeigen also eine gewisse Wirkung.  Allerdings ist seit Eröffnung des Teilstücks der A 448 im Sommer 2018 während des Berufsverkehrs regelmäßig ein Rückstau auf der Autobahn zu beobachten, der eine erhebliche Belastung insbesondere für Pendler darstellt. „Uns wurde zu dieser Gefahrenstelle außerdem mitgeteilt, dass sie nicht als Unfallhäufungsstelle eingestuft wird, da die Zahl der Unfälle mit schweren Folgen die Richtwerte nicht überschritten hat. Meiner Ansicht nach ist das ein Fehler, denn jeder Unfall ist potenziell ein Unfall mit schweren Folgen“, erklärt Dr. Stefan Jox, Ratsmitglied der CDU.

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14. Oktober 2019
Lothar Gräfingholt, Ausschussvorsitzender und Ratsmitglied

 Die Sparkasse Bochum hat die Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus dem Ausschuss für Beteiligungen und Controlling verweigert, in der nach den Einnahmen durch die ab November eintretende Preiserhöhung bei der Kontoführung gefragt wurde.
 
Die CDU-Fraktion hat in der letzten Ausschusssitzung vom 05. September eine Anfrage gestellt, in der die Sparkasse nach den Mehreinnahmen gefragt wurde, welche durch die Preiserhöhung für die Kontoführung und die damit verbundenen Dienstleistungen entstehen. Die Sparkasse antwortete, dass sie für eine Veröffentlichung von Details und Elementen zur geschäftspolitischen Preisfindung und von möglichen Ertragskomponenten auch mit Blick auf ihre Mitbewerber keinen Raum sieht und legt keine einzige Zahl vor. Es handle sich hierbei um Geschäftsgeheimnisse, die nicht öffentlich geteilt werden können.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
11. Oktober 2019
Dr. Sascha Dewender, Ratsmitglied
Baugenehmigungen führen nicht automatisch zu mehr Wohnraum

Einer Mitteilung der Verwaltung zum Wohnungsbaubedarf zufolge hat Bochum nach wie vor Bedarf an neuem Wohnraum.

Auch wenn verschieden Studien die Situation anders darstellen, ist die Nachfrage und der Bedarf an Wohnraum in Bochum nach wie vor vorhanden. Bei einzelnen Neubauprojekten kommen zehn Interessenten auf ein angebotenes Eigenheim.

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09. Oktober 2019
Elke Janura, Ratsmitglied für Langendreer

Nach einem Gespräch mit dem Bauordnungsamt ist Elke Janura, CDU-Ratsfrau für Langendreer, mitgeteilt worden, dass inzwischen ein Bauantrag für die brachliegende Baustelle am ehemaligen „Zwischenfall“ eingereicht worden ist.

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02. Oktober 2019
Paul Schrader

Im Alter von 84 Jahren verstarb Paul Schrader, Ehrenringträger der Stadt Bochum, langjähriges Mitglied im Kreisvorstand der CDU und zuletzt Ehrenvorsitzender der CDU Altenbochum.

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01. Oktober 2019
Dirk Caemmerer, Ratsmitglied

„Die Ablehnung des CDU-Antrages im Rat durch Rot-Grün entlarvt das Bemühen der Koalition um Klimaschutz, indem sie sich davor drückt, die Umweltauswirkungen durch Verkehrslenkungs- und Steuerungsmaßnahmen zu beziffern. Hätte sie dem Antrag zugestimmt, hätte sie sich von ihren ideologisch begründeten Verkehrsbehinderungen verabschieden müssen“, erklärt Ratsmitglied Dirk Caemmerer. Als Beispiel nennt der Antrag u.a. die Tempo-30-Regelung und die „rote Welle“ auf der Herner Straße.

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26. September 2019
barrierefreier Bushaltestellenausbau geht zu langsam
VRR fördert barrierefreien Ausbau von 10 weiteren Bushaltestellen in Bochum

Im Moment werden in Bochum jährlich und im Durchschnitt der letzten Jahre 26 Bushaltestellen umgebaut. Das sind etwa 2,5 Prozent aller Haltestellen. Von diesen 991 Haltestellen sind etwa 45 % barrierefrei. „Bei dieser Geschwindigkeit sind wir in rund 20 Jahren fertig mit dem barrierefreien Umbau. Der gesetzliche Auftrag sieht eine Barrierefreiheit in 3 Jahren vor“, so Dirk Schmidt. Das Personenbeförderungsgesetz sieht als Stichtag den 01.01.2022 vor.