Aktuelle Mitteilungen - Informationen rund um die Arbeit der CDU-Ratsfraktion

Auf dieser Seite finden Sie die letzten Informationen der CDU-Ratsfraktion. Bei Interesse können Sie auch gerne in unserem Archiv nachsehen oder dirkt nach bestimmten Begriffen suchen. 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
11. Juni 2018
Dirk Schmidt, Ratsmitglied

"Die Idee den Radschnellweg RS 1 zukünftig auch nach Süden in Richtung Ennepe-Ruhr-Kreis und nach Norden, nach Herne und Recklinghausen anzubinden ist grundsätzlich richtig. Die CDU-Ratsfraktion begrüßt ausdrücklich die Untersuchungen für eine alternative Radverkehrsverbindung. Das gilt auch für den Ausbaugrad eines Radschnellwegs", erklärt Ratsmitglied Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum. Erhebliche Bedenken bestehen seitens der CDU-Ratsfraktion jedoch zur vorgesehenen Führung über die Herner Straße.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
06. Juni 2018
Marcus Stawars, stellv. Fraktionsvorsitzender

Die Bauarbeiten im Bereich Eppendorf dauern seit Anfang 2016 an. Allein im Bereich des Eppendorfer Denkmals besteht die Baustelle – oftmals verbunden mit einer Vollsperrung der Straße - seit Anfang 2017. Geplant war eine Bauzeit von neun Monaten.

 

 

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
05. Juni 2018
Marcus Stawars, Stellv. Fraktionsvorsitzender

„Bochum hat auch bei der großen Deutschland-Studie des ZDF mit Rang 371 von 401 schlecht abgeschnitten. Wieder nur falsche Kriterien angelegt?“, hinterfragt Marcus Stawars, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender, die Mitteilung der Verwaltung zu seiner Anfrage aus Februar 2018. Diese bezog sich auf ein Ranking von Focus-Money, bei dem Bochum den vorletzten Platz belegte.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
05. Juni 2018
Stephanie Kotalla, Ratsmitglied
Neuer Termin für den Stadtrundgang der CDU-Ratsfraktion

Die für Freitag, 8. Juni 2018 geplante Veranstaltung am Langen Tag der StadtNatur muss aus Krankheitsgründen leider verschoben werden. Die CDU-Ratsfraktion hatte zu einem Stadtrundgang unter dem Motto „Nachtschwärmer, Mimosen und andere Tiere“ eingeladen.

Diese Veranstaltung wird nun am Mittwoch, 27. Juni 2018 in der Zeit von 21:30 Uhr bis 23:00 Uhr nachgeholt.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
30. Mai 2018
Angelika Dümenil, Ratsmitglied

„Die Beratungen im Planungsausschuss zeigen immer wieder, dass durch die Grün-Rote-Mehrheitskoalition viele Bauvorhaben verzögert werden“, stellt Angelika Dümenil, CDU-Ratsmitglied im Fachausschuss,fest.In der letzten Sitzung des Fachausschusses hat sich dies wieder gezeigt. Bereits im März sollte der Planungsausschuss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1005 – Dietrich-Benking-Straße Ost – entscheiden. Ziel ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine wohnbauliche Entwicklung mit aufgelockerter Bebauung mit Einfamilienhäusern.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
29. Mai 2018
Dirk Caemmerer, Ratsmitglied

„Es häufen sich die Anfragen besorgter Bürgerinnen und Bürger bzgl. der im öffentlichen Raum zu beobachtenden Verstöße gegen Recht und Ordnung, die tatenlos hingenommen werden und das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit belasten“, beklagt Ratsmitglied Dirk Caemmerer.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
28. Mai 2018
Dirk Caemmerer, Ratsmitglied
Historische Orientierung statt Amüsierzone mit Eventcharakter

„Anstatt sich mit den denkmalzerstörenden Überlegungen (z. B. Zuschütten der Krypta) zu beschäftigen, wäre es besser gewesen, sich mit der historischen Orientierung, reflektiertem Geschichtsbewusstsein und Vergewisserung über ethische und demokratische Grundwerte zu befassen,“ beklagt Caemmerer

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
22. Mai 2018
Umfeld Schulzentrum Gerthe

„Bringen Sie Ihre Stadt in Ordnung“, empfahl Prof. Heinemann von der Uni Duisburg-Essen im Bochumer Workshop Vision 2030 auf die Frage, wie wird Bochum attraktiver. Jeder Bürger ist gefordert, aber der Stadt kommt eine Vorbild-Funktion zu, meint Roland Mitschke, Stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender. Negative Beispiele hat er dokumentiert:

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
17. Mai 2018
Lothar Gräfinholt, Ratsmitglied

In der letzten Sitzung des Umweltausschusses hat die CDU-Fraktion den Vorschlag der Verwaltung begrüßt, ein Unterflursystem in Bochum im Bereich der Glassammlung einzuführen.

CDU Ratsfraktion- Mitteilungen
16. Mai 2018
Christian Haardt, Fraktionsvorsitzender

Erneut hat die CDU-Fraktion wichtige Entscheidungen der Verwaltung aus der Presseberichterstattung der WAZ erfahren. Zum wiederholten Male werden die Fraktionen nicht informiert.
CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt: „Scheinbar bekommt die Verwaltung kalte Füße zu der von uns immer wieder aufgeworfenen Frage: In wie weit die Stadt in dem zu errichtenden Neubau an der Viktoriastraße Büroflächen anmieten kann, ohne hierbei gegen die Regularien des europäischen Vergaberechts zu verstoßen.“

Aus Sicht der CDU-Fraktion hatten auch die Gutachter nicht sicher ausschließen können, dass es sich nicht doch um einen öffentlichen Bauauftrag handelt. Daher wurde empfohlen, den Vertrag im EU-Amtsblatt bekannt zu machen. Das bedeutet für die CDU, dass auch dieses Verfahren nicht rechtssicher ist und Schadensersatzansprüche möglich sind.