CDU Altenbochum: Friemannplatz als Chance für den Stadtteil nutzen!

Kritik an ernüchternde Bilanz beim Konzept der Verwaltung und politischen Taktikspielchen

 
Bereits vor einem Jahr beschäftigte man sich vor Ort parteiübergreifend mit der Neugestaltung des FriemannplatzesBereits vor einem Jahr beschäftigte man sich vor Ort parteiübergreifend mit der Neugestaltung des Friemannplatzes
In der letzten Sitzung wurde der Bezirksvertretung Bochum Mitte von der Verwaltung ein Zwischenbericht zu den Planungen für die Umgestaltung des Friemannplatzes gegeben. Dass der Platz aufgewertet werden soll, ist eigentlich der erklärte Wille über alle parteipolitischen Grenzen hinweg. Entsprechend enttäuscht zeigte sich die CDU nach der Präsentation.

„Der vorgelegte Bericht der Verwaltung sieht lediglich einen barrierefreien Zugang zum Friemannplatz vor. Bereits vor über einem Jahr hat die CDU den Zustand des Platzes im Allgemeinen und der Wege im Besonderen in der Bezirksvertretung angefragt. Dass die Stadt einen barrierefreien Zugang zum Altenbochumer Marktplatz ermöglicht, ist für uns eine Selbstverständlichkeit und nicht das lang erwartete Konzept der Politik!“ kommentierte der Vorsitzende der CDU Altenbochum und Bezirksvertreter, David Schary, die Verwaltungsmitteilung. „Für dieses Ergebnis hätte man nicht ein Jahr planen müssen, sondern schon längst handeln können!“

Die CDU Altenbochum sieht in der Umgestaltung des Friemannplatzes eine große städtebauliche Chance für den Stadtteil Altenbochum. Gerade im Einklang mit dem jüngst geänderten Bebauungsplan 950, der auf Initiative der CDU nun als Freizeit- und Grünfläche für das Stadtteilzentrum erhalten bleibt, und den Überlegungen der katholischen Liebfrauengemeinde, ein neues offenes Bürgerzentrum als Ersatz für den Gemeindesaal zu bauen, muss auch über eine Attraktivierung des Friemannplatzes nachgedacht werden.

Nach einem parteiübergreifenden Auftakt von CDU, SPD und Grünen mit den Anwohnern des Platzes herrscht eigentlich bei allen Konsens, dass es um die Sache und nicht um ein Wahlkampfthema gehen muss. Irritiert zeigte sich die CDU Altenbochum daher über den Vorstoß der SPD in der WAZ vom 11. Februar, also noch bevor das Konzept der Verwaltung vorgelegt worden ist, dass der Friemannplatz schöner werden solle und dafür die SPD in der Bezirksvertretung Mittel beantragen wolle.

Erstaunlich war, dass in der Bezirksvertretung die Linke einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag stellte. Dazu habe man nach Aussage der Linken auch mit der SPD, am grünen Koalitionspartner vorbei, zusammengearbeitet.

Die Dringlichkeit des Antrages lehnte die SPD jedoch – trotz der zuvor veröffentlichten Mitteilung des SPD-Ortsvereins Altenbochum in der Sitzung – ab.

„Wieder einmal stellt die SPD sich somit als die angezogene Handbremse für Altenbochum dar, die zwar öffentlich viel fordert, aber in der Bezirksvertretung die entsprechenden politischen Beschlüsse blockiert“, kritisiert David Schary das Manöver. James Wille, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BV Mitte erklärt weiter: „Der SPD scheint es wichtiger zu sein, Inhalte für den Lokalteil der Tageszeitung zu produzieren. Dabei wäre es klug, wenn einige Politiker auf ihre taktischen Spielchen verzichten würden. Dies wird der Sache jedenfalls nicht gerecht“.

Ausdrücklich begrüßt die CDU daher den Vorschlag von Bezirksbürgermeisterin Gabi Spork, den parteiübergreifenden Dialog erneut zu suchen und ein gemeinsames Konzept mit den Akteuren vor Ort und der Verwaltung zu entwickeln. Die CDU appelliert in diesem Zusammenhang an die rot-grüne Koalition, den Friemannplatz nicht zur Stellvertreterschlacht für ihre nicht mehr zu übersehenden „Koalitionskrise“ zu machen und künftig auf alle politisch-taktisch motivierten Aktionen zu verzichten.