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„Wir freuen uns sehr über die gute Nachricht aus Düsseldorf, dass es nun doch möglich scheint, den Neubau des Bochumer Frauenhauses fördern zu können“, so Christian Haardt, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion.
Aufgrund der zu erwartenden neuerlichen Unterstützung des Bundes bei der Wohnraumförderung stockt die Landesregierung das Mittelvolumen des Wohnraumförderungsprogramms um 300 Mio. Euro pro Jahr auf 1,1 Mrd. Euro pro Jahr und somit insgesamt auf 5,5 Mrd. Euro bis 2022...
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Auf dem stark frequentierten Geh- und Radweg entlang der Königsallee gegenüber dem Schauspielhaus sind im Bereich zwischen der Hattinger Straße und der Wilhelm-Stumpf-Straße deutliche Stolperkanten vorhanden. Betroffen sind Gehwegplatten und Baumscheiben, aber auch Abdeckungen von Versorgungsschächten.
In der letzten Zeit ist es in diesem Bereich zu Stürzen - auch von Radfahrern - auf dem unebenen Weg gekommen, besonders durch Verschiebungen der großformatigen...
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Bereits im August letzten Jahres hat das Wattenscheider CDU-Ratsmitglied Dirk Caemmerer auf den ungepflegten Zustand der Fuß- und Radwege entlang der Propst-Hellmich-Promenade aufmerksam gemacht.
Wie die Verwaltung mitteilte, wurde damals die öffentliche Widmung der Flächen vorbereitet. Danach solle sowohl die Grundreinigung (Beseitigung des Überwuchses), als auch die regelmäßige Reinigung durch den USB erfolgen.
Geschehen ist bislang nichts! Es bietet sich ein Bild der...
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Nach mehrfachen Anregungen seitens der CDU wurde im Umweltausschuss am gestrigen Dienstag ein Konzept zur Einführung von Abfallkontrolleuren nun endlich beschlossen. Im Kern werden danach im Januar 2019 vier Abfallkontrolleure eingestellt.
Karl-Heinz Christoph, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Ich freue mich, dass sich die Koalition aus SPD und Grünen nun endlich bewegt hat und die Einstellung der Kontrolleure mit uns beschlossen hat. Dies hatten wir bereits seit 2016...
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Roland Mitschke, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, ist verärgert darüber, dass der Oberbürgermeister wiederholt Anfragen von Ratsmitgliedern verspätet beantwortet.
Nach § 55 der Gemeindeordnung NW, in dem die Kontrollrechte des Rates geregelt sind, ist der Oberbürgermeister verpflichtet, einem Ratsmitglied auf Verlangen Auskunft zu geben. Die Fristen regelt die Geschäftsordnung des Rates. So sind Anfragen, wenn sie nicht direkt mündlich beantwortet werden...
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Wenn die Grünen erklären: „Recht gilt grundsätzlich, hat sich nicht an Volkes Meinung zu orientieren und gilt zu jedem Zeitpunkt und für jeden Menschen.“, dann stimmt das. Bei der Frage des eigenen Machterhalts spielen Rechte anderer aber offenbar keine große Rolle.
„Die Grünen haben am Montag nicht aus Überzeugung im Rat geschwiegen, sondern - wie man es mit der Pressemitteilung vor Augen geführt bekommt - ausschließlich zum eigenen Machterhalt. Eine offene...
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„Hätte der Oberbürgermeister den Rat pflichtgemäß umfassend und frühzeitig über die Abläufe und Sachverhalte im Fall „Sami A.“ informiert, wäre die Sondersitzung des Rates überflüssig gewesen“, stellt CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt fest.
Die Bochumer CDU-Ratsfraktion hat bereits am 18. August öffentlich vom Oberbürger-meister eine klare Stellungnahme gefordert, die nicht gekommen ist. Nur, weil dies nicht eigenständig seitens der Verwaltung erfolgt...
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Der CDU Kreisverband Bochum vergibt auch im Jahre 2018 seinen "CDU-Bürgerpreis". Mit dieser Auszeichnung will er das besondere Engagement von Gruppen, Organisationen, Verbänden und Einzelpersonen für die Stadt Bochum und ihre Bürger/innen ehren. Der Preis ist mit 1.000,00 € dotiert und wird während eines Empfangs übergeben.
Vorschlagsberechtigt sind alle Bochumer/innen sowie Verbände und Organisationen mit Aktivitäten im Stadtgebiet. Die Vorschläge müssen bis zum...
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Nicht zufriedenstellend ist eine Mitteilung der Verwaltung auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zu einer städtischen Freifläche von über 1.300 qm an der Ecke Lyren- / Weststraße. CDU-Ratsmitglied Karsten Herlitz ärgert sich, dass die Verwaltung gegen die permanente Vermüllung nichts unternimmt und keine Stellungnahme abgibt, wie sie mit den Bürgerbeschwerden umgeht. Die Verwaltung hält weiterhin daran fest, diese Fläche zum Bau eines unterirdischen Regenrückhaltebeckens...
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Die CDU-Ratsfraktion Bochum vermisst eine klare Stellungnahme von Oberbürgermeister Thomas Eiskirch zum Fall „Sami A“.
„Schließlich ist die zuständige Ausländerbehörde und damit das Ausländeramt in Bochum für die Abschiebung klar und eindeutig verantwortlich. Die Bochumer Stadtverwaltung und damit der Oberbürgermeister sind diejenigen, die eigentlich den „Hut aufhaben. Es ist schon erstaunlich, dass auf Landesebene SPD und Grüne den Rücktritt des...
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Während sich OB Eiskirch (SPD) und der örtliche Bezirksbürgermeister (SPD) mit sich immer wiederholenden Ankündigungen bemühen, dem Eindruck von Untätigkeit im Stadtbezirk Nord entgegen zu treten, fragt der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Roland Mitschke nach projektbezogenen Zeit- und Maßnahme- sowie Kosten und Finanzierungsplänen. Ebenso erwarten Mitschke und die CDU-Bezirksfraktion die Bildung von Prioritäten.
- Die auf CDU-Antrag vor zwei...
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Das Parkhaus Am Alten Markt steht demnächst bei Veranstaltungen wie z.B. „WAT 601“ den Besuchern auch nach 17.00 Uhr zur Verfügung. Im Rahmen der 601-Jahr-Feier 2018 stand für die Besucher das Parkhaus am Samstag, 02.06.2018 lediglich bis 17:00 Uhr zur Verfügung.
„Bei größeren Veranstaltungen sehe ich die Notwendigkeit, für die Besucher längere Öffnungszeiten unserer Parkhäuser anzubieten“, so Hans Henneke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der...
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Zum Gutachten über den weiteren Rückbau der Herner Straße erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Dirk Schmidt:
„Das von der Verwaltung beauftragte Gutachten zum Rückbau der Herner Straße und Geschwindigkeitsbegrenzungen sollte nicht überbewertet werden. Die Gutachter gehen von einigen Annahmen aus, die auch anders gesehen werden können. Zudem wird einseitig das Thema Reduktion von Stickoxiden betrachtet, aber auch Feinstaub und Lärm werden...
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Die positive Entwicklung für die finanzielle Ausstattung der Kommunen im Ruhrgebiet setzt sich fort. Die CDU-Fraktion freut sich über zusätzliche 19,18 Mio. Euro. Diese erhält die Stadt Bochum von der CDU-geführten Landesregierung aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz für das Jahr 2019.
CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt: „Damit wird die Stadt Bochum und auch das Ruhrgebiet trotz aller Unkenrufe nicht
vernachlässigt. Die Großstädte, die auch einen großen Anteil...
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Mehrmals hatte die Verwaltung bereits angekündigt, Straßenbäume im Ehrenfeld – insbesondere in der Friederika-, Gilsing-, Yorck-, Drusenberg- und Pieperstraße – zu pflanzen. Zuletzt hat die Verwaltung in der Bezirksvertretung Mitte am 12. Oktober 2017 darüber informiert, dass im Rahmen der aktuell zur Verfügung stehenden Finanzmittel im Herbst 2017 – spätestens im Frühjahr 2018 – Nachpflanzungen unter anderem in den vorgenannten Straßen durchgeführt werden...
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Die langen Wartezeiten im Bürgerbüro und jetzt auch im Straßenverkehrsamt machen erneut die verfehlte Personalpolitik der vergangenen Jahre deutlich. Stundenlange Wartezeiten in publikumsintensiven Ämtern, wie jetzt auch im Straßenverkehrsamt, sind den Bochumer Bürgerinnen und Bürgern nicht zuzumuten.
CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt: „Wir sind mit den in der WAZ Berichterstattung zitierten Bürgern einer Meinung, dass mehr als 2 Stunden Wartezeit für die Anmeldung...
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„Mit dem Antrag der CDU in der April-Ratssitzung haben wir erfolgreich Bewegung in Gespräche der Caritas mit der Verwaltung bezüglich eines Neubaus des Frauenhauses gebracht“, freut sich Erika Stahl, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Ratsfraktion, über den derzeitigen Sachstand.
Die CDU hatte im April die Verwaltung...
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Nach den anstehenden Sommerferien setzt die schwarz-gelbe Landesregierung ihr Wahlversprechen zur Einführung einer schulscharfen Erfassung des Unterrichtsausfalls mit Beginn des Schuljahres 2018/2019 um. Danach sollen erstmals an allen öffentlichen Schulen in NRW die Daten zum erteilten und ausgefallenen Unterricht digital erfasst werden, um mit den dadurch gewonnenen Erkenntnissen strukturelle Probleme besser lösen helfen zu können.
„Die Erfassung wird zwischen ersatzlosem...
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Am vergangenen Samstag versammelten sich rund 150 Delegierte der Bochumer CDU im Erich-Brühmann-Haus in Bochum-Werne, um einen neuen Kreisvorstand zu wählen. Der bisherige Kreisvorsitzende, Christian Haardt, wurde mit einer großen Mehrheit von 82% wiedergewählt und startet mit diesem Ergebnis stark in seine vierte Amtszeit an der Spitze der der Bochumer CDU. Als stellvertretende Vorsitzende sind Gabriele Meckelburg und Hans Balbach wiedergewählt worden. Der frühere Kreisschatzmeister...
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„Statt die Jahre 2016 bis heute mit der Formulierung denkmalzerstörender Maßnahmen zu verschwenden, hätte die Stadt besser erst ihre Hausaufgaben gemacht, anstatt halbfertige Förderanträge zu stellen“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU, Christian Haardt. Nachdem die Verwaltung Ende 2017 der Bezirksvertretung Wattenscheid einen Katalog mit Maßnahmen vorgestellt hatte, die gegen geltendes Recht – Denkmalschutzgesetz NRW – verstoßen (u. a. Errichten einer Hundewiese...
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„Die Ratsfraktion teilt die Einschätzung der Landesregierung, dass es sich beim Lohrheidestadion um eine Zuschauersportanlage im besonderen Landesinteresse handelt“, stellt Hans Henneke, sportpolitischer Sprecher der CDU Ratsfraktion, fest.
Diese Auszeichnung des Landes für den Standort an der Lohrheide ist der Politik in einer Mitteilung der Sportverwaltung mitgeteilt worden. Besonders begrüßenswert ist, dass dadurch die Chancen für eine weitere Aufwertung der...
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Am Mittwoch, den 13. Juni 2018 hatte Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU) erneut zu einem Bürgergespräch zur Pontonbrücke eingeladen. In der vollbesetzten Gaststätte Heinrichsbauer berichteten Bürgerinnen und Bürger über ihre Erkenntnisse aus der Akteneinsichtnahme, die sie in den letzten Wochen bei der Stadt Bochum hatten. Ihr Interesse galt den Gründen für die plötzlich erneute Sperrung und die Kommunikation hierzu, zum Beispiel mit der Polizei. Die Vorträge der Bürger aus den Akten...
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Erste Stadtteilwerkstatt Hamme sammelt Ideen und Anregungen für Stadtumbau
Nachdem sich auf Antrag der CDU der Rat und der zuständige Strukturausschuss mit der Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für den Stadtteil Hamme befasst haben, ist dieses durch den Haupt- und Finanz-ausschuss im Herbst 2016 einstimmig beschlossen worden.
„Es hat zwar lange gedauert, aber jetzt startet endlich die Planung für den Stadtum-bau...
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Am Mittwoch, 13.06.2018 treffen sich erneut an der Schwimmbrücke interessierte Bürgerinnen und Bürger mit Vertretern der CDU-Fraktion. Das Treffen findet um 18.00 Uhr in der Gaststätte Heinrichsbauer, Kassenberger Straße 16 in Bochum-Dahlhausen statt.
„Mittlerweile haben alle Antragsteller Akteneinsicht in die Unterlagen zur erneuten Schließung der Pontonbrücke genommen. Ich bin gespannt, von welchen neuen Erkenntnissen die Betroffenen morgen berichten können. Wir werden...
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"Die Idee den Radschnellweg RS 1 zukünftig auch nach Süden in Richtung Ennepe-Ruhr-Kreis und nach Norden, nach Herne und Recklinghausen anzubinden ist grundsätzlich richtig. Die CDU-Ratsfraktion begrüßt ausdrücklich die Untersuchungen für eine alternative Radverkehrsverbindung. Das gilt auch für den Ausbaugrad eines Radschnellwegs", erklärt Ratsmitglied Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum. Erhebliche Bedenken bestehen seitens der...
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Mit insgesamt acht Delegierten war der Bochumer CDU-Kreisverband beim Landesparteitag der nordrhein-westfälischen CDU in Bielefeld vertreten. Ein Jahr nach dem Regierungswechsel konnte NRW-Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender Armin Laschet MdL eine positive Bilanz der Regierungsarbeit ziehen. Der CDU-Kreis- und Ratsfraktionsvorsitzende Christian Haardt: „In vielen Bereichen hat die Nordrhein-Westfalen Koalition unser Land in den vergangenen 11 Monaten endlich voran gebracht.“...
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Die Bauarbeiten im Bereich Eppendorf dauern seit Anfang 2016 an. Allein im Bereich des Eppendorfer Denkmals besteht die Baustelle – oftmals verbunden mit einer Vollsperrung der Straße - seit Anfang 2017. Geplant war eine Bauzeit von neun Monaten.
Die Baustellensituation hat dazu geführt, dass vier Gewerbetreibende ihren Betrieb in Zwischenzeit aufgegeben haben. Andere Gewerbetreibende stehen kurz vor der Insolvenz.
Aus diesem Grund beantragt die CDU-Fraktion in der...
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„Bochum hat auch bei der großen Deutschland-Studie des ZDF mit Rang 371 von 401 schlecht abgeschnitten. Wieder nur falsche Kriterien angelegt?“, hinterfragt Marcus Stawars, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender, die Mitteilung der Verwaltung zu seiner Anfrage aus Februar 2018. Diese bezog sich auf ein Ranking von Focus-Money, bei dem Bochum den vorletzten Platz belegte.
Die Verwaltung führt in ihrer Mitteilung aus, dass bei dem Ranking von Focus-Money zu wenige Kriterien...
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Die für Freitag, 8. Juni 2018 geplante Veranstaltung am Langen Tag der StadtNatur muss aus Krankheitsgründen leider verschoben werden. Die CDU-Ratsfraktion hatte zu einem Stadtrundgang unter dem Motto „Nachtschwärmer, Mimosen und andere Tiere“ eingeladen.
Diese Veranstaltung wird nun am Mittwoch, 27. Juni 2018 in der Zeit von 21:30 Uhr bis 23:00 Uhr nachgeholt.
Treffpunkt für alle Interessierten ist um 21:30 Uhr in der Eingangshalle des Bochumer Hauptbahnhofes am...
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„Die Beratungen im Planungsausschuss zeigen immer wieder, dass durch die Grün-Rote-Mehrheitskoalition viele Bauvorhaben verzögert werden“, stellt Angelika Dümenil, CDU-Ratsmitglied im Fachausschuss,fest.In der letzten Sitzung des Fachausschusses hat sich dies wieder gezeigt. Bereits im März sollte der Planungsausschuss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 1005 – Dietrich-Benking-Straße Ost – entscheiden. Ziel ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für...
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„Es häufen sich die Anfragen besorgter Bürgerinnen und Bürger bzgl. der im öffentlichen Raum zu beobachtenden Verstöße gegen Recht und Ordnung, die tatenlos hingenommen werden und das Vertrauen in die Rechtsstaatlichkeit belasten“, beklagt Ratsmitglied Dirk Caemmerer.
Als Beispiele benennt er:
- Fahrzeug eines Handwerksbetriebes – seit 11-2017 TÜV-fällig – steht seit Wochen auf dem westlichen Parkstreifen des Bußmannswegs; ein Einschreiten der...
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„Hervorragende künstlerische und städtebauliche Qualität des denkmalgeschützten Ehrenmals bescheinigt die 2016 vorgelegte Curtius-Studie, die von der Verwaltung gegenüber den Entscheidungsträgern der Politik bis Anfang 2018 vorenthalten wurde“, erklärt CDU-Ratsmitglied Dirk Caemmerer. Und weiter: „Es ist höchste Zeit, dass die Verwaltung endlich ihre Hausaufgaben macht, denn die bisher vorgelegte konzeptionslose Aneinanderreihung von Gimmicks wie das Einrichten einer...
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„Bringen Sie Ihre Stadt in Ordnung“, empfahl Prof. Heinemann von der Uni Duisburg-Essen im Bochumer Workshop Vision 2030 auf die Frage, wie wird Bochum attraktiver. Jeder Bürger ist gefordert, aber der Stadt kommt eine Vorbild-Funktion zu, meint Roland Mitschke, Stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender. Negative Beispiele hat er dokumentiert:
Am Castroper Hellweg macht das Grundstück des neuen Energie-Effizienz-Zentrums einen verwahrlosten Eindruck (Eigentümer städt. WEG),...
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In der letzten Sitzung des Umweltausschusses hat die CDU-Fraktion den Vorschlag der Verwaltung begrüßt, ein Unterflursystem in Bochum im Bereich der Glassammlung einzuführen.
Mit einem einstimmig beschlossenen Ergänzungsantrag hat die CDU-Fraktion die Verwaltung beauftragt, die Ausweitung des Unterflursystems auch auf die Papiercontainer zu prüfen. CDU Ratsmitglied Lothar Gräfingholt: „Die CDU-Fraktion befürwortet dieses unterirdische System aus optischen und...
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Erneut hat die CDU-Fraktion wichtige Entscheidungen der Verwaltung aus der Presseberichterstattung der WAZ erfahren. Zum wiederholten Male werden die Fraktionen nicht informiert.
CDU-Fraktionsvorsitzender Christian Haardt: „Scheinbar bekommt die Verwaltung kalte Füße zu der von uns immer wieder aufgeworfenen Frage: In wie weit die Stadt in dem zu errichtenden Neubau an der Viktoriastraße Büroflächen anmieten kann, ohne hierbei gegen die Regularien des europäischen Vergaberechts zu...
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„Schön, dass es den Mängelmelder gibt, aber schade, wenn dann nichts passiert“, stellt Karsten Herlitz, CDU-Ratsmitglied, bedauernd fest.
Eine städtische Freifläche von über 1.300 m² an der Ecke Lyren-/West-/Brinkstraße vermüllt und verkommt. Die Bürgerbeschwerden, die bei der Stadtverwaltung auflaufen, bewirken augenscheinlich nichts und stoßen auf taube Ohren.
Aus diesem Grund hat Karsten Herlitz bei der Verwaltung konkret angefragt, wie die Verwaltung generell...
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Die für den 16. Mai 2018 vorgesehen Veranstaltung, in der Bürgerinnen und Bürger von ihrer Einsicht in die Akten zur Sperrung der Schwimmbrücke berichten wollten, wird verschoben. Das teilt Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU) mit, der Kontakt zu den Bürgern hält, die die Akten einsehen wollen.
Anlass der Terminverschiebung ist, dass die Stadt Bochum bisher noch keinen der bekannten Antragstellern Akten vorgelegt hat bzw. einen Termin vereinbart hat. Da-zu hat die Stadtverwaltung...
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Die Leerstände in der Bochumer Innenstadt nehmen zu. Dennoch hat der Rat in seiner letzten Sitzung weitere 15.000 qm Verkaufsflächen im neuen Viktoria-Karree beschlossen. Für die CDU-Fraktion besteht die Befürchtung, dass die neuen Verkaufsflächen im Viktoria-Karree den aktuellen Leerstand in der Innenstadt weiter befördern werden.
Roland Mitschke, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion: „Mit großer Beharrlichkeit treibt die Verwaltung das Projekt...
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Der von der Verwaltung vorgelegte „Entwurf des Schulentwicklungsplans Grundschulen“ sieht im Großen und Ganzen keinen Handlungsbedarf. Alle Schulen seien ausreichend mit Räumen versorgt. Das sehen allerdings die um Stellungnahme gebetenen Schulen anders.
An den Bochumer Grundschulen herrscht ein immenses Raumproblem verbunden mit einem Mangel an dringend benötigten Betreuungsplätzen.
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Auch in diesem Jahr werden die Wartezeiten für einen Termin im Bürgerbüro vor den Sommerferien lang und länger. Drei Wochen muss der Bürger zurzeit an Geduld aufbringen, bis er im Bürgerbüro vorstellig werden kann.
Roland Mitschke, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, hat diesen Umstand zum Anlass genommen und in der letzten Sitzung des Ausschusses für Strukturentwicklung eine Anfrage an den Oberbürgermeister gerichtet, in der er hinterfragt, wie es erneut zu...
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Um rund 50 Prozent hat sich die Straßensanierung „In der Provitze“ im Vergleich zur Vergabesumme verteuert.
In den Jahren 2015 bis 2017 wurde die Straße in Hofstede in zwei Bauabschnitten saniert. Aufgrund der deutlichen Kostenüberschreitung hat sich das Rechnungsprüfungsamt mit dem Vorgang befasst. Es wurde festgestellt, dass maßgeblich durch einen Rechenfehler bei der Ermittlung der Entsorgungsmassen von Bauschutt für das Leistungsverzeichnis 55.000 Euro Kosten nicht...
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Nachdem durch Akteneinsicht festgestellt werden musste, dass ein erforderliches Vergabeverfahren zur Leistungsvergabe zur Betreuung und Unterbringung von Flüchtlingen nicht durchgeführt wurde, ist dies geboten. Fragen hinsichtlich der Verantwortlichkeit der Vergabeverstöße blieben bisher von der Verwaltung unbeantwortet. Eine Einschätzung des Rechtsamtes, obwohl gefordert, wurde nicht vorgelegt. Eine Änderung der Organisationsstrukturen in der Sozialverwaltung ist trotz Ankündigung...
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Einstimmig wählten die Mitglieder der CDU Bochum bei ihrer Kreismitgliederversammlung am Samstag, den 21. April, ihren Europaabgeordneten Dennis Radtke erneut zum Kandidaten für das Europäische Parlament. In der Aula des Neuen Gymnasiums Bochum in Wiemelhausen trafen sich über 100 CDU-Parteimitglieder, um sich bereits auf die Europawahlen am 26. Mai 2019 vorzubereiten. Neben den Wahlen der Delegierten- und...
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„In der Bevölkerung hat es den Anschein, dass der...
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„Die Aufgabe von Lehrschwimmbecken als Optimierung des Angebotes zu bezeichnen, kann nur in Schilda und in Bochum passieren“, kritisiert Wolfgang Horneck, CDU-Ratsmitglied und Vorsitzender des Ausschusses für Sport und Freizeit, einen entsprechenden Beschlussvorschlag der Verwaltung.
Sämtliche Berichte des DLRG belegen, dass die Anzahl der Nichtschwimmer in der Bevölkerung leider steigt statt zu sinken. Immer öfter wird von tödlichen Badeunfällen berichtet. Auch vor dem...
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Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes schafft die NRW-Koalition die Rechtsgrundlage, um noch in diesem Jahr 100 Mio. Euro an die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden zu verteilen.
„Die NRW-Koalition unterstützt die Integrationsarbeit der Städte und Gemeinden mit weiteren 100 Mio. Euro aus Landesmitteln. Damit steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen auf insgesamt 1,6 Milliarden Euro. Zusätzlich leitet die...
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„Wir wünschen uns eine denkmalgerechte Wiederherstellung der denkmalgeschützten Gartenanlage mit der ursprünglichen reichen Vegetation (620 Bäumen und 13.280 Sträuchern und Stauden) und der Krypta mit den Pergolen, den Aufgängen und den Wegen. Und wir wünschen uns eine künstlerische Intervention gegen rechte und nationalistische Interpretationen“, erklärt CDU-Ratsmitglied Dirk Caemmerer.
„Als Mitglied des Kulturausschusses frage ich daher in der Sitzung am...
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Im Juli 2017 hatte die CDU-Fraktion einen Antrag in den Rat der Stadt Bochum ein-gebracht, mit dem die Verwaltung beauftragt werden sollte unter Federführung des Sozialpsychiatrischen Dienstes gemeinsam mit allen an der Bochumer Suchthilfe Beteiligten ein Konzept für einen intensiven Umgang mit den alkohol- bzw. mehr-fach abhängigen Menschen im Bereich des Bochumer Hauptbahnhofes zu erarbeiten. „Dabei sollten ordnungs- und sozialpolitische Aspekte gleichermaßen berücksichtigt...
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Die Situation des Marktes auf dem Buddenbergsplatz ist ein Trauerspiel.
Besucht man den Markt an einem Mittwochmorgen, wird die unhaltbare Situation besonders deutlich:
Überfüllte Müllcontainer auf der unteren Ebene, aber auch Müll auf Treppenstufen oder auf dem seit Jahren nicht mehr gepflegten Hochbeet, vervollständigen den unsauberen Eindruck.
Dafür sind die Marktgebühren im Vergleich zu anderen Städten nicht gerade moderat. Die Markthändler...
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„Wenn dem subjektiven Sicherheitsempfinden der Bürger nicht Rechnung getragen wird, darf man sich nicht wundern, wenn das Vertrauen in den Rechtsstaat und seine Organe sinkt“, kommentiert Roland Mitschke (CDU) die Situation hinter dem Hauptbahnhof. Dem Bürger ist es egal, wer örtlich zuständig ist, die Bochumer Polizei, die Bundespolizei oder das städtische Ordnungsamt. Wenn sich alle zurückziehen, ist das Ziel der Ordnungspartnerschaft nicht erreicht.
Gelegentliche Besuche...
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„Ein Silberstreifen am Horizont des Ruhrtals bildet das Ziel, die Brücke wieder zu öffnen. Die Bürgermeister der Städte Essen, Hattingen und Bochum sind sich einig, dass über die Schwimmbrücke eine bedeutende Verkehrsverbindung führt. Der Protest der Bürger gegen die Sperrung für den Autoverkehr belegt dies", erklärt Dirk Schmidt, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion. „Dennoch wollen wir unser Bürgerprojekt...
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"Die Vollsperrung von Straßen hält die CDU für keine taugliche Lösung, um Verkehrsprobleme zu regeln. Deshalb stehen wir auch der Sperrung der Schwimmbrücke und der Abriege-lung der Hordeler Straße am Kreisverkehr nach Eickel ablehnend gegenüber. Derartige Sperrungen verlagern Verkehrsprobleme, sie lösen sie nicht. Dennoch haben wir uns jetzt auch zur Forderung nach einer Teilsperrung der Hans-Böckler-Straße durchgerungen, aber in geringerem Umfang, als die Stadtverwaltung es...
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Am Donnerstag, den 26. April 2018 wird das traditionelle Maiabendfest mit dem Westfälischen Brauchtumsabend eröffnet. Für den gleichen Tag ist aber auch eine Ratssitzung terminiert.
Die CDU-Fraktion hat aus diesem Grund den Oberbürgermeister um eine Verlegung der Ratssitzung gebeten. Christian Haardt, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion: „Bei dem Bochumer Maiabendfest handelt es sich um eine der ältesten Brauchtums- und Traditionsveranstaltungen in Bochum. Aus diesem Grund...
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Mit einem Antrag fordert die CDU-Ratsfraktion im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur am 10. April 2018 die Verwaltung auf, ein neues Leitbild Mobilität zu erstellen, das die Ziele und Lebenslagen der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt und nicht von vornherein den Kfz-Verkehr als Gegner betrachtet.
„Der Mobilitätswunsch von Menschen mit Fahrzeugen aller Art gehört zu einer Stadt. Verkehr und Stadt sind nicht einfach da, sondern sie erfüllen für die Menschen einen...
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Die CDU-Ratsfraktion hat - wie für die Mitte der Wahlperiode vorgesehen - einen neuen Fraktionsvorstand gewählt.
Dabei wurde Christian Haardt mit großer Mehrheit in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender bestätigt.
Neu in den Fraktionsvorstand wurden der Sozialpolitiker Marcus Stawars als stellvertretender Vorsitzender und der jugendpolitische Sprecher Karsten Herlitz als Beisitzer gewählt.
Als Stellvertreter stehen Christian Haardt nun Hans Henneke, Roland Mitschke...
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Die CDU beantragt für die kommende Ratssitzung, eine Co-Finanzierung für den Neubau eines Frauenhauses für Bochum bereit zu stellen.
Die Unterkunft für das Bochumer Frauenhaus befindet sich – nach über 35 Jahren Nutzung - seit längerer Zeit in einem maroden Zustand. Die Bausubstanz ist derart abgängig, dass sich eine Sanierung wirtschaftlich nicht mehr darstellen lässt und über einen Neubau nachgedacht wird.
Erika Stahl, Bürgermeisterin und sozialpolitische...
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Am vergangenen Wochenende verstarb im Alter von 96 Jahren Ferdinand Lammert, Ehrenringträger der Stadt Bochum und langjähriges CDU-Ratsmitglied und Mitglied im Kreisvorstand der CDU Bochum.
1956 trat Ferdinand Lammert in die CDU-Bochum ein und hat über viele Jahre durch seine engagierte Mitarbeit im Kreisvorstand das Gesicht der CDU Bochum mitgestaltet. Über Jahrzehnte hinweg war er Vorsitzender des Ortsverbandes Bochum-Grumme.
1961 kam Ferdinand Lammert in den Rat der...
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„Im Qualitätsbericht des VRR erreicht das DB-Reisezentrum am Bochumer Hauptbahnhof zum zweiten Mal in Folge einen guten Platz. Noch vor zwei Jahren war der Fahrkartenvertrieb als der Schlechteste im VRR-Gebiet bewertet worden. Die von der DB ergriffenen Maßnahmen haben dauerhaft geholfen. Gratulation!“ berichtet Ratsmitglied Dirk Schmidt (CDU) von der Veröffentlichung des Berichts heute Vormittag in Essen.
In den Jahren 2014 und 2015 hatte das Reisezentrum mit erheblichen...
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"Schade, schade, schade!" Mit diesen Worten kommentiert Lothar Gräfingholt, Kulturpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, das neuerliche Zerwürfnis zwischen Vorstand und Intendantin des Prinz-Regent-Theaters. „Das PRT und die Stadt Bochum haben Romy Schmidt viel zu verdanken! Auch die CDU bedankt sich für die hervorragende geleistete Arbeit und bedauert das viel zu frühe Ausscheiden sehr!“
"Ich dachte man hätte mir eine alte Zeitung in den Briefkasten geworfen. Nur an der...
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Das Denkmalschutzgesetz NRW fordert, Denkmäler „zu schützen, zu pflegen, sinnvoll zu nutzen und wissenschaftlich zu erforschen“. Das Gartendenkmal „Ehrenmal‘ in Wattenscheid umfasst die Grünanlage sowie die Gedenkstätte und wurde am 30.06.1992 unter Denkmalschutz gestellt.
Als Skandal bezeichnet CDU-Ratsmitglied Dirk Caemmerer den jahrelangen Umgang mit dem Gartendenkmal. „Systematisch hat die Stadt das Ehrenmal zerstört und verrotten lassen. Warnungen aus Gutachten und...
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„Die endgültige Schließung der Ponton-Brücke für den KFZ-Verkehr scheint von langer Hand vorbereitet zu sein“, ärgert sich Christian Haardt, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum. „Nicht anders lässt es sich erklären, dass die Verwaltung hier nicht in enger Abstimmung mit der Polizei Verkehrsverstöße rigoros geahndet hat, damit es am Ende des Tages eben nicht zu der jetzigen Vollsperrung der Ponton-Brücke kommen muss.“
Bereits Ende 2015 hat die...
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Die Verleihung des Bürgerpreises ist in der Bochumer CDU zu einer festen Tradition geworden. In diesem Jahr wurde er zum 21. Mal verliehen. Die CDU - Bochum zeichnet mit dem CDU-Bürgerpreis herausragend geleistetes, ehrenamtliches Engagement aus. ...
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Bestürzt und überrascht hat die CDU-Fraktion gestern die endgültige Sperrung der Schwimmbrücke zur Kenntnis genommen. Ohne Vorankündigung wurden die Fraktionen über die Sperrung informiert. Am 31.01.2018 sollte die Bezirksvertretung mündliche Informationen zur Pontonbrücke erhalten. Die Mitteilung wurde von der Tagesordnung genommen. Zu diesem Zeitpunkt muss die brisante Situation bekannt gewesen sein. Hier hätte die Verwaltung aus Sicht der CDU-Fraktion die Öffentlichkeit über...
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Bochum stürzt im FOCUS-MONEY-Städteranking auf den vorletzten Platz und landet in diesem Jahr auf Platz 380!
„Im letzten Jahr landete Bochum im Städtevergleich noch auf Platz 313 von 381. Eine Platzierung, die ebenfalls völlig inakzeptabel war“, so Marcus Stawars, stellver-tretender Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion: „Der Oberbürgermeister hat vollmundig Maßnahmen, wie „Deutschlands schnellste Stadt“ oder die Bochum Strategie angekündigt. Die scheinen aber nicht...
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„Immer häufiger kommt es zu erheblichen Behinderungen für Fußgänger und Radfahrer im Bereich des Riemker Zentrums durch haltende Transporter“, stellt Lothar Gräfingholt, CDU-Ratsmitglied aus Riemke, fest. Insbesondere Logistik- und Kuriertransporter halten im Bereich von Herner Straße und Auf dem Dahlacker weit über die Mitte von Geh- und Radwegen. Dies führt dazu, dass Mütter und Väter mit Kinderwagen und Senioren mit Rollatoren diese nicht gefahrlos passieren können....
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Der Kreisvorstand der CDU Bochum bedauert, dass es voraussichtlich keine verkaufsoffenen Sonntage zur Gertrudiskirmes, zum Wattenscheider Stadtfest und zum Maiabendfest geben wird.
Schuld daran ist die Weigerung der alten rot-grünen Landesregierung, die Bedingungen für verkaufsoffene Sonntage rechtssicher zu regeln.
Die CDU Bochum begrüßt die Initiative der NRW-Koalition unter Ministerpräsident Armin Laschet, hier zügig eine Lösung im Interesse der Bürger und Vereine...
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Der Europaabgeordnete für das Ruhrgebiet, Dennis Radtke (CDU/EVP), wird die kommenden Sommermonate 2018 dazu nutzen, um den Kontakt zwischen Bürgerinnen und Bürgern des Ruhrgebiets und ihrem Abgeordneten weiter zu intensivieren.
Während der parlamentarischen Sommerpause wird er die sitzungsfreie Zeit wahrnehmen, um sich noch umfassender in den Kreisen und Städten des Ruhrgebiets in die Anliegen, Bedürfnisse und Probleme vor Ort einzuarbeiten. „Denn...
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Der CDU Kreisverband Bochum gratuliert Barbara Ademek-Schwarz herzlich zum 40. Dienstjubiläum in der Kreisgeschäftsstelle der CDU Bochum.
Im Namen des Kreisverbandes, aber auch persönlich, dankte der Kreisvorsitzende Christian Haardt, im Rahmen eines Empfangs in der Kreisgeschäftsstelle im Josef-Hermann-Dufhues-Haus für die jahrelange Treue und zu zuverlässige Arbeit für die CDU. Über den Tag verteilt kamen zahlreiche Vertreter der Bochumer Orts- und Stadtbezirksverbände,...
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Der CDU Kreisverband Bochum und die CDU Fraktion im Rat der Stadt Bochum gratulieren Clemens Kreuzer herzlich zur Vollendung seines 80. Lebensjahres!
Clemens Kreuzer ist bereits seit 1959 Mitglied der CDU und war in seiner langjährigen Mitgliedschaft in verschiedenen Funktionen für den Kreisverband aktiv. Unter anderem gehörte er zwischen 1970 und 1997 dem Kreisvorstand der CDU Bochum an, in dem er von 1970 bis 1973 und 1991 bis 1997 das Amt des stellvertretenden Kreisvorsitzenden...
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Hier können Sie die Rede des umweltpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum, Karl-Heinz Christoph, anlässlich der Verabschiedung verschiedener Gebühren für die Jahre 2018 und 2019 in der Sitzung des Rates am 14.12.2017...
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Hier können Sie die Rede des Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum Christian Haardt anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2018/2019 in der Sitzung des Rates am 14.12.2017...
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„Eigentlich sind sich alle einig, dass Wattenscheid ein neues Hallenbad benötigt und der Bezirksbürgermeister hat die einstimmige Standortentscheidung der Bezirksvertretung Wattenscheid für den Südpark auch im Rat der Stadt Bochum vorgetragen. Folgerichtig wird die CDU jetzt die Bereitstellung der Mittel im Etat für den Neubau des Hallenbades, der Sanierung des Freibades und der Errichtung eines Nichtschwimmerbeckens im Südpark beantragen. Die Koalition muss jetzt ihren...
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Bereits im April 2016 hatten sich auf Antrag der CDU der Rat und der Strukturausschuss mit der Aufstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) für den Stadtteil Hamme befasst. Der Haupt- und Finanzausschuss hat im September 2016 die Aufstellung des ISEK für Hamme einstimmig mit der Vorgabe verabschiedet, die Erarbeitung des ISEK prioritär vorzunehmen.
„Danach haben wir leider nichts mehr von Planungen oder auch nur von Vorüberlegungen der...
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„Vollständiger Unterrichtsausfall und nicht fachgerechte Vertretung sind ein Problem an unseren Schulen", stellt der zweifache Vater Marcus Stawars, Mitglied der CDU-Ratsfraktion, fest.
Bezugnehmend auf einen Bericht des Landes NRW zur Unterrichtserteilung und zum Unter-richtsausfall im Schuljahr 2015/16 hat er in der Ratssitzung eine Anfrage gestellt, um konkrete Informationen zum Unterrichtsausfall und Vertretungsunterricht an den Bochumer Schulen zu erfahren. Der vom...
