Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Bochum fordert die Ministerpräsidenten-Runde auf, bei ihrem nächsten Treffen am Mittwoch ein Öffnungskonzept zu präsentieren. „Wir brauchen dringend einen Stufenplan, der transparent abbildet, wer wann und unter welchen Auflagen wieder öffnen darf“, sagt Andreas Köthe, Vorsitzender der MIT Bochum. Die MIT Bochum unterstützt einen entsprechenden Beschluss des Bundesvorstands der MIT, wonach der Stufenplan mit passgenauen Testkonzepten und einer schnellen Impfkampagne begleitet werden soll.
Der Stufenplan dürfe sich nicht alleine auf Inzidenzwerte stützen, so Köthe. Vielmehr sollten auch Parameter wie der R-Wert, die Auslastung der Krankenhäuser und Intensivstationen sowie das konkrete Infektionsgeschehen einbezogen werden. Köthe: „Der Stufenplan muss bundesweit gelten, aber wichtig ist, dass er regional umgesetzt wird.“
Die MIT Bochum fordert, vor allem auf Schnelltests und digitale Tools zu setzen, um das wirtschaftliche Leben auch in den stark betroffenen Bereichen wieder zu aktivieren. „Wer ein stichhaltiges Hygiene- und Abstandskonzept vorweisen kann und außerdem eine digitale Anmelde-App nutzt, der muss unter bestimmten Bedingungen auch öffnen dürfen“, sagt Köthe. Wichtig sei auf der anderen Seiten aber auch, dass die Einhaltung der Regeln kontrolliert und eine Nicht-Einhaltung notfalls sanktioniert wird. „Das ist nicht nur ein Gebot der Fairness gegenüber allen Unternehmen, die sich an die Regeln halten, sondern es ist auch nötig, um uns alle vor einer unkontrollierten Infektionsausbreitung zu schützen“, sagt Köthe. Zudem pocht die MIT Bochum auf eine bessere Umsetzung der Impfstrategie. Haus- und Betriebsärzte sollen verstärkt für eine flächendeckende Impfung eingesetzt werden. Dort müsse dann auch von der vorgesehenen Impfreihenfolge abgewichen werden können.
Die MIT Bochum begründet ihre Forderungen mit dem Schaden, der durch den Lockdown entstanden ist und weiter entstehe: „Der Lockdown belastet unsere Gesellschaft in einer Dimension, wie wir es seit Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr erlebt haben“, sagt Köthe. Die Wirtschaft in Bochum ist in schweres Fahrwasser geraten. „Ganze Branchen kämpfen ums Überleben, unsere Innenstadt droht auszubluten.“ Auch die Jüngsten in unserer Gesellschaft sind durch geschlossene Schulen und Kitas massiv betroffen. „Der Lockdown hat massive Spätfolgen. Umso dringender braucht es jetzt einen neuen Strategieansatz“, sagt Köthe.
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) – vormals Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU – ist mit rund 25.000 Mitgliedern der größte parteipolitische Wirtschaftsverband in Deutschland. Die MIT setzt sich für die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft und für mehr wirtschaftliche Vernunft in der Politik ein.
