Nachhaltigkeitsstrategie: Warum die CDU nicht Ja und Amen sagt

Tim Woljeme, CDU-RatsherrTim Woljeme, CDU-Ratsherr

Nachhaltigkeit: Na klar! Wer wäre denn gegen Maßnahmen, die unsere Umwelt schützen und gut fürs Klima sind?! Die Stadt hat jetzt zum zweiten Mal im Rat über Maßnahmen ihrer sogenannten „Nachhaltigkeitsstrategie“ abstimmen lassen. Manche davon: richtig gut und wichtig. Andere: aus Sicht der CDU mindestens unsinnig. Letzten Endes hat die CDU dem Gesamtpaket nicht zugestimmt. CDU-Umweltpolitiker Tim Woljeme erklärt die Haltung der Ratsfraktion:

Die Koalition betont bei jeder Gelegenheit demokratische Gepflogenheiten – einen umfangreichen Änderungsantrag, der drei Stunden vor Sitzungsbeginn eingereicht wird und bei dem man sich die entsprechenden Punkte auch noch selbst aus einer 50-seitigen Vorlage heraussuchen muss, gehört nicht dazu. Den angemeldeten Beratungsbedarf dann mit Mehrheit niederzustimmen erst recht nicht!

Wir haben uns als CDU konstruktiv mit der Verwaltungsvorlage auseinandergesetzt und sinnvolle Punkte identifiziert: die Nutzung von Straßen als Notwasserwege bei Starkregenereignissen zur Verhinderung von Verletzungen, Todesfällen oder kritischen Schäden an Infrastruktur hat unsere volle Unterstützung. Sozialistische Fantastereien zum Thema Wohnen definitiv nicht! Wenn die Verwaltung fehlende Akzeptanz der Bevölkerung in Bezug auf experimentelle Wohnformen kritisiert und die rot-grüne Koalition diesem Unsinn mit der Forderung nach flexibler Bauweise zum Teilen oder Zusammenlegen von Wohneinheiten die Krone aufsetzt, kann einem als Mensch mit dem Wunsch nach einem festen Dach über dem Kopf nur Angst und bange werden. So einen Blödsinn macht die CDU nicht mit!

Tim Woljeme