Es war das Aufreger-Thema in Bochum in den letzten Monaten: die verstörenden Vorkommnisse beim Kommunalen Ordnungsdienst (KOD). Belästigungen, Fußballnachmittage während der Arbeitszeit, Diebstähle – doch was lief da wirklich? Die CDU hat sich für eine umfassende Untersuchung starkgemacht, die dann auch vom Rat beschlossen wurde. In dieser Woche wurden erste Ergebnisse der „Sonderprüfung“ vorgelegt.

Bereits zu Beginn der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses hat die CDU-Fraktion mit einem Geschäftsordnungsantrag dafür gesorgt, dass die Vorstellung des Prüfberichts – mit Ausnahme der Passagen, die Rückschlüsse auf einzelne Beschäftigte zugelassen hätten – im öffentlichen Teil der Sitzung stattfinden konnte. Andernfalls wäre die Präsentation fast vollständig unter Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgt. 

Im weiteren Verlauf der Ausschusssitzung hat unsere CDU-Fraktion die politische Debatte federführend geprägt. Deutlich wurde dabei auch: Nicht alle öffentlich erhobenen Vorwürfe haben sich bestätigt. So konnte beispielsweise der in der Lokalzeitung geschilderte Vorfall, wonach eine Praktikantin an eine Heizung gefesselt worden sein soll, durch die Prüfung des Rechnungsprüfungsamtes nicht in der geschilderten Form bestätigt werden. Gleichzeitig zeigt der Bericht aber klar auf, dass es erhebliche Führungsdefizite und organisatorischen Handlungsbedarf im KOD gibt.

Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden Karsten Herlitz ist deshalb klar: „Jetzt muss die Verwaltung die Empfehlungen des Rechnungsprüfungsamtes konsequent umsetzen. Dazu gehören eine Neuaufstellung der Führungsstrukturen, verbindliche Kontrollen und regelmäßige Berichte über die Fortschritte. Nur so kann verlorenes Vertrauen zurückgewonnen und der Generalverdacht gegenüber den vielen engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des KOD ausgeräumt werden.“ 

Die CDU wird diesen Prozess weiterhin kritisch, konstruktiv und fachlich fundiert begleiten.
 

Laura Suchan