E-Busse: Menschenrechtsstandards beachten!

Was für Elektrobusse setzt die BOGESTRA in Bochum ein? Das will die CDU jetzt genau wissen. „Es macht einen Unterschied, auf welches Fabrikat man setzt und mit wem man Geschäfte macht“, erklärt Dr. Benedikt Gräfingholt, sachkundiger Einwohner für die CDU im Umweltausschuss. „Vor ein paar Tagen hat Amnesty International eine Studie veröffentlicht, die die Hersteller von E-Fahrzeugen mit Blick auf den Umgang mit Menschenrechtsrisiken in Lieferketten gegenüberstellt. Das Ergebnis ist alarmierend.“ Laut Amnesty gibt es in dem erstellten Ranking keine Gewinner. „Wir müssen“, so Gräfingholt, „bei E-Fahrzeugen immer die Produktionsbedingungen kritisch hinterfragen, unter denen Materialien wie Kobalt und Lithium für die Batterien gewonnen werden. Und hier beunruhigt mich, dass ich in Bochum Busse des chinesischen Großkonzerns BYD gesehen habe. Dieser rangiert in der Amnesty-Studie auf dem letzten Platz.“

Die CDU hakt daher in einer Anfrage nach, welche Fabrikate von Elektrobussen derzeit in Bochum im Einsatz sind – und inwieweit die Verantwortlichen sich in Zukunft an der Untersuchung von Anmesty International orientieren. BYD wird in der Amnesty-Studie als weltweit zweitgrößter Hersteller reiner Elektrofahrzeuge mit 570.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bezeichnet. Für die Menschenrechtsorganisation sind die Angaben der Chinesen zu Lieferketten hochproblematisch – insbesondere, wenn es um Kupfer, Lithium und Nickel geht. Ein Bezug zu den Rechten indigener Völker finde sich in den Berichten des Unternehmens überhaupt nicht. „Bei Menschenrechten darf es keine Kompromisse geben. BYD hat in der Untersuchung von Amnesty International 11 von 90 möglichen Punkten erhalten. Wir müssen permanent überprüfen, mit wem wir Geschäfte machen. Die Stadt Bochum hat sich aus gutem Grund zu den Grundbedingungen fairen Handels verpflichtet“, erklärt CDU-Ratsfraktionschef Karsten Herlitz.