Masterplan „Saubere und sichere Innenstadt“
Die CDU fordert mehr Einsatz für die Sauberkeit der Bochumer Innenstadt. „Auch das Sicherheitsgefühl der Anwohner und Besucher muss verbessert werden“, erklärt CDU-Ratsfraktionschef Karsten Herlitz. „Was wir brauchen, ist ein Masterplan mit einem Bündel wirksamer Einzelmaßnahmen. Diesen wollen wir noch vor der Sommerpause auf den Weg bringen.“
Dazu passend hat die CDU einen Antrag für die kommende Ratssitzung am 10. Juli (14 Uhr, RuhrCongress) auf den Weg gebracht, in dem es heißt: „Die Stadtverwaltung erarbeitet bis zum 31. Dezember 2025 einen Masterplan ‚Saubere und sichere Innenstadt‘, der neben einer Bestandsaufnahme der Problemfelder konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der derzeitigen Situation enthalten muss.“ Schwerpunkte dabei: die Bekämpfung von Angsträumen und illegal abgestelltem Müll.
„Wir stellen uns eine städtische Task-Force vor, die zusammen mit dem USB innerhalb von 24 Stunden eingreift – bei illegalem Müll, Sperrmüll oder auch Graffiti“, sagt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion Dr. Daniel Obitz. „Wir benötigen zusätzliche Müllbehälter und schlagen Sensor-Mülleimer vor, bei denen kontinuierlich der Füllstand ermittelt wird. An bestimmten Stellen müssen auch die Leerungsintervalle kürzer werden. Außerdem sollten wir eine Initiative für Präventionsarbeit an Schulen starten.“
Für mehr Sicherheit in der City will die CDU einen Rund-um-die-Uhr-Streifendienst des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) einrichten und die Zusammenarbeit mit der Polizei intensivieren. „Wir denken“, sagt Karsten Herlitz, „an gemeinsame Streifen und Schwerpunktkontrollen. Dringend notwendig ist auch ein Lichtkonzept zur Ausleuchtung von Angsträumen, zum Beispiel an Haltestellen und Unterführungen.“