Es geht noch sauberer!

Sauberkeit im öffentlichen Raum ist unverzichtbar. Und die Innenstadt ist das Aushängeschild einer Kommune, das ist auch in Bochum nicht anders. Die CDU hat in den vergangenen Jahren immer wieder deutlich gemacht, dass in unserer Stadt Luft nach oben besteht. Eine aktuelle Statistik gibt uns nun Recht.

Die CDU hat nachgefragt, wie häufig in unserer Stadt Verwarnungs- und Bußgelder wegen Verunreinigungen des öffentlichen Raums verhängt werden. Die Stadt hat jetzt geantwortet. Interessant dabei: In den Nach-Corona-Jahren 2022 (569 Verfahren) bis 2025 (nur 208) ging die Zahl der entsprechenden Verfahren stetig zurück. In diesem Jahr gab es allerdings bereits 755 Verfahren (bis September 2026)!

Dabei wurden schon 36.640 Euro an Bußgeldern festgesetzt – eine deutliche Steigerung gegenüber dem vergangenen Jahr (17.245). Und drei Monate tauchen noch gar nicht in der Statistik auf! Ebenfalls interessant: Der Kommunale Ordnungsdienst verzeichnete bis September lediglich 184 Einsätze, bei denen unter anderem auch Verunreinigungen des öffentlichen Raums eine Rolle spielten. 2022 waren es noch 501 Einsätze.

Was heißt das nun? Unser umweltpolitischer Sprecher Dr. Daniel Obitz meint: „Die Zahlen zeigen, wie notwendig die Einsätze des Kommunalen Ordnungsdienstes weiterhin sind. Es wäre fatal, hier zu sparen. Vermüllte Ecken senken auch das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger, so wird ein Teufelskreis daraus. Ich stimme der Stadtverwaltung zu, dass man den Wildwuchs nicht durch ein Drehen an der Bußgeldschraube in den Griff kriegt. Wir müssen kontrollieren, kontrollieren, kontrollieren. Die CDU wird dranbleiben.“

Die Mitteilung zu der CDU-Anfrage können Sie im Ratsinformationssystem nachlesen. Hier der Link: Vorgang 20262909 - SD.NET RIM | Stadt Bochum

Michael Ragsch