Daniel Obitz, Ratsmitglied Die CDU-Fraktion hat für die nächste Ratssitzung im Februar beantragt, die Parkgebühren für medizinisches und pflegerisches Personal in Bochumer Kliniken und Pflegeheimen, wie zu Zeiten der ersten harten Pandemiemaßnahmen im 2. Quartal 2020, zu erlassen. Damals wurden die Gebühren fürs Parken für den oben genannten Personenkreis ‚als kleine Geste des Dankes und der Unterstützung‘ erlassen.
„Wir sind der Meinung, dass gerade JETZT die Wiederholung der Maßnahme erforderlich ist, da es sich beim den aktuellen, harten Pandemie-Maßnahmen um die größten Einschränkungen seit Beginn der Corona-Pandemie handelt. Unser medizinisches und pflegerisches Personal, welches sich für uns alle täglich einem Gesundheitsrisiko aussetzt, sollte als Zeichen der Wertschätzung mindestens von den Parkgebühren befreit werden, da es im Normalfall nicht die Möglichkeit hat, von Zuhause aus zu arbeiten“, erklärt Daniel Obitz, Ratsmitglied der CDU.
Am 31.03.2020 hatte die Stadt Bochum die oben geforderte Maßnahme erstmalig via Pressemitteilung angekündigt. Umgesetzt wurde die Maßnahme durch einen entsprechenden Parkausweis, der vom Arbeitgeber ausgestellt und im Auto ausgelegt wurde.
„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kliniken und Pflegeheime, die im Schichtdienst bei eingeschränktem ÖPNV-Angebot auf die Nutzung von Privat-PKW angewiesen sind, sollten politische Rückendeckung auch in einem Nicht-Wahljahr genießen. Es ist nämlich auffällig, dass trotz härterer und länger andauernder Maßnahmen die Parkgebühren auf allen Parkplätzen mit Parkscheinautomaten der Stadt dieses Mal nicht erlassen wurden“, so Obitz abschließend.