Marcus Stawars„Für Bochum ist es eine vertane Chance, mehr für die Flüchtlinge aus der Ukraine zu erreichen“, fasst der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Kenan Yildiz seine Enttäuschung zusammen. Am Donnerstagnachmittag ist im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales ein Antrag der CDU gescheitert, in dem es um konkrete Verbesserungen für Flüchtlinge und ehrenamtliche Helfer ging. Die CDU-Fraktion fand eine Beschlussvorlage der Verwaltung zur Lage der Ukraine-Flüchtlinge nicht ausreichend und hatte daher den Antrag eingebracht.
Bei einer Sondersitzung des Ausschusses war in der Vorwoche vereinbart worden, dass die Verwaltung in ihrer Vorlage die Anträge der rot-grünen Koalition sowie der CDU mit diversen Punkten prüft und zusammenfügt. Mit dem Ergebnis aber waren die Christdemokraten gar nicht zufrieden. „Die CDU findet sich in dieser Beschlussvorlage nicht wieder“, erklärte Ratsmitglied Marcus Stawars in der Sitzung des Sozialausschusses, „es sind noch etliche Punkte offen. Und das sind alles Dinge, die wir schnellstmöglich umsetzen sollten, um die Menschen aus der Ukraine, die zu uns nach Bochum kommen, zu unterstützen und würdevoll unterzubringen.“ Über 2.000 Ukrainerinnen und Ukrainer wurden inzwischen in Bochum registriert.
Der CDU-Antrag hätte unter anderem einen durchgehend besetzten Infopoint am Hauptbahnhof vorgesehen, wo Carepakete mit Hygieneartikeln oder Desinfektionsmitteln für die Flüchtlinge vorgehalten werden. Er hat einen Shuttleservice für die Nachtzeit gefordert sowie zahlreiche Erleichterungen für die Helferinnen und Helfer wie kostenlose Verpflegung, Tankgutscheine oder Gratis-Parkplätze. Gefordert wurde darüber hinaus eine psychologische Beratung für die Geflüchteten wie auch die Helfer. „Ohne das ehrenamtliche Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger sowie der Bochumer Sozialverbände wäre die Betreuung der Flüchtlinge aus der Ukraine gar nicht realisierbar. Das kann man gar nicht genug wertschätzen und honorieren“, sagt Kenan Yildiz, „wir hätten auch gern gesehen, dass die Helfer stärker in die Abläufe der Stadtverwaltung eingebunden werden. Ihre Erfahrungen aus der Praxis sind unbezahlbar. Ich bedauere sehr, dass die Koalition unseren Antrag zur Wertschätzung und Unterstützung der Hilfsorganisationen gegen die anderen Fraktionen abgebügelt hat.“
Bei der Abstimmung über die Beschlussvorlage der Verwaltung hat sich die CDU letztendlich enthalten. „Es ist ein guter Ansatz, aber nicht mehr“, hatte Marcus Stawars die Enthaltung begründet, „Prüfaufträge helfen jetzt nicht weiter, es müssen Entscheidungen her. Was die Verwaltung erarbeitet hat, ist viel zu wenig.“
