CDU will Abschaffung der Vergnügungssteuer bei Tanzveranstaltungen
Die Ratsfraktion der CDU macht sich für eine Abschaffung der Vergnügungssteuer bei Tanzveranstaltungen stark. In einem Antrag für die kommende Ratssitzung am 14. Dezember (14 Uhr, Ratssaal) fordert die Union eine entsprechende Anpassung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer in der Stadt Bochum (Vergnügungssteuersatzung). „Es geht hier nicht um einen symbolischen Akt“, erklärt CDU-Fraktionschef Karsten Herlitz, „sondern um den Erhalt der Clubkultur in Bochum. In der Heimatstadt des Bermuda3ECKs ist die Clubszene ja praktisch ein Weltkulturerbe. Wir haben verstanden, dass es für viele Betreiber um die Existenz geht. Hier ist die Stadt gefordert, langfristig für Planungssicherheit zu sorgen. Deswegen sind wir für die generelle Abschaffung der Vergnügungssteuer für Tanzveranstaltungen.“
Seit Beginn der Corona-Pandemie hat der Bochumer Stadtrat die Vergnügungssteuer immer wieder ausgesetzt. Dadurch, sagt Herlitz, sei der Stadt kein nennenswerter Schaden entstanden: „Essen hat sich schon im Jahr 2021 für eine Abschaffung der Steuer entschieden, Dortmund zieht wohl am 14. Dezember nach. Am selben Tag wollen wir auch für Bochums Club- und Diskothekenbetreiber ein Signal!“