Karsten Herlitz, Fraktionsvorsitzender

Die Missstände in der Bochumer Infrastruktur müssen endlich angegangen werden! Das fordert die Ratsfraktion der CDU mit Blick auf die Haushaltsberatungen in diesem Jahr. Die Vorberatungen des Haushalts starten mit der nächsten Ratssitzung am 2. Mai (14 Uhr, Ratssaal). „Die Bochumer Infrastruktur der Brücken, Straßen, Radwege, Wege und Plätze muss erhalten, saniert und ausgebaut werden. Die Straßendecken befinden sich aktuell nach dem Winter erneut in einem sehr schlechten Zustand“, heißt es in einem Papier, in dem die wichtigsten CDU-Forderungen für den kommenden Doppelhaushalt 2025/26 zusammengefasst sind. Danach müssen auch Gehwege sowie die Wege in Parks und Grünanlagen stetig saniert werden: „Auch hier muss mehr in die Instandhaltung investiert werden.“

In dem Papier zu den „Eckwerten“ weist die CDU einmal mehr darauf hin, dass die Stadt Bochum mit den Raumkapazitäten ihrer weiterführenden Schulen längst an ihre Grenzen gestoßen ist. „Wir brauchen kurzfristig ein weiteres Gymnasium und eine weitere Realschule“, erklärt CDU-Ratsfraktionschef Karsten Herlitz. Dementsprechend müssten nun Mittel für entsprechende Machbarkeitsstudien bereitgestellt werden. Auch um die Defizite im Bereich des offenen Ganztags müsse man sich kümmern. Für Bochums Kitas fordert die CDU einen Ausbau der Plätze im U3-Bereich. Die Versorgungsquote bewege sich in unserer Stadt nur schleppend. Die CDU verlangt eine signifikante Erhöhung.

Neben Mitteln für die Einführung einer intelligenten Verkehrssteuerung (Stichwort: „grüne Welle“) will die CDU auch die Bereitstellung von Planungskosten für den Bau einer multifunktionalen Sporthalle. „Das ist“, sagt Fraktionschef Herlitz, „ein Dauerbrenner unter unseren Forderungen. Aber die Diskussion über die Sanierung des Ruhrstadions hat gezeigt, wie dringend wir diese Multifunktionsarena brauchen – nicht nur für Basketball.“ Weitere Forderung der Union: der Ausbau des Kommunalen Ordnungsdienstes. In diesem Zusammenhang schlägt die CDU Alarm. Karsten Herlitz: „Bochum hinkt den eigenen Ansprüchen weit hinterher. Längst können nicht mehr alle Aufgaben in diesem so wichtigen Feld erledigt werden. Da müssen wir ran!“