Die CDU Bochum reagiert überrascht auf die Entscheidung von SPD und Grünen, ihre Koalition ohne eigene Mehrheit im Rat der Stadt fortführen zu wollen. Heute Vormittag wurde die CDU in einem persönlichen Gespräch über diese Entscheidung informiert. Nach den Gesprächen von SPD und Grünen zuerst mit der CDU und dann mit Die Linke, die auf eine mögliche Zusammenarbeit abzielten, hatte sich die abgewählte rot-grüne Koalition nun gegen stabile Mehrheiten im Rat und damit gegen handlungsfähige Politik für Bochum entschieden.

„SPD und Grüne setzen auf ein politisches Abenteuer ohne Mehrheit und ohne klare Richtung. Sie ignorieren damit den Wählerwillen und haben scheinbar nicht begriffen, dass genau diese Koalition von der Mehrheit der Bochumerinnen und Bochumer nicht gewünscht ist – zumal Koalitionen jenseits von Rot/Grün möglich sind“, sagt Fee Roth, Kreisvorsitzende der CDU Bochum. Auch eine Koalition aus SPD, CDU, UWG: Freie Bürger, FDP wäre nämlich möglich gewesen.

Die CDU Bochum betont, dass sie weiterhin konstruktiv für Lösungen in Bochum arbeitet, aber eine Minderheitskoalition, die sich für jede Entscheidungen Mehrheiten zusammensuchen muss, keine Grundlage langfristige Ziele zum Wohle der Stadt bietet. „Es macht einen Unterschied, ob die inhaltliche Entscheidung einer politischen Frage im Vordergrund steht, oder ob für die abgewählte rot-grüne Koalition einfach nur einzelne Mehrheitsbeschaffer im Rat gesucht werden.“ so Roth weiter.

„Die Bochumerinnen und Bochumer erwarten zurecht, dass ihre Stadt handlungsfähig bleibt. Als CDU werden wir unsere Rolle als konstruktiven Teil des Rates konsequent wahrnehmen. Wir werden jede Idee der Koalition sorgfältig prüfen, mögliche Risiken für die Stadt klar benennen und für Transparenz im Rat sorgen. Bochum verdient eine verlässliche Politik – und wir werden sicherstellen, dass die Interessen der Bürgerinnen und Bürger stets im Mittelpunkt stehen. Die CDU sieht aber auch die Chance, eigene Positionen zum Wohle der Bochumerinnen und Bochumer einzubringen und mitzugestalten, wenn Sachfragen eine gemeinsame Grundlage ermöglichen“, so CDU-Chefin Fee Roth abschließend.

Die CDU Bochum werde in den kommenden Wochen die eigene Position im Rat weiter schärfen und die Bürgerinnen und Bürger aktiv über die aktuellen Entwicklungen informieren.